EU-US Data Privacy Framework (ID 269131)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hat der LfDI oder die nachgeordnete Behörde sich mit der Gültigkeit des EU-US Data Privacy Framework nach beginn der Amtszeit von US-Präsident Donald...
Bemerkung: Gerne beantworten wir Ihre Anfrage wie folgt:
- Hat der LfDI sich mit der Gültigkeit des EU-US Data Privacy Framework nach Beginn der Amtszeit von U...
Keine herrenlosen Grundstücke (ID 269849)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Auskunft herrenlose Grundstücke 2020-2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend n...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
nach § 928 unseres Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) kann in Deutschland ein Grundstückseigentümer das Eigentum an seinem Grundst...
Keine herrenlosen Grundstücke (ID 269850)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hallo mein Name ist [...] ich habe Mal eine Frage ich habe von Heeren lose Grundstücke die keiner haben will ich habe Interesse gehört für 0€? und wol...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
nach § 928 unseres Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) kann in Deutschland ein Grundstückseigentümer das Eigentum an seinem Grundst...
Einsicht in die Berechnung der Ampelsteuerzeiten der Kreuzung Hansestraße/Nordstraße (ID 271241)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
ich möchte Einsicht in die Berechnungsgrundlagen und eingestellten Ampelsteuerzeiten der Kreuzung Hansestraße / Nordstraße / Hans-Böckle...
Bemerkung: Die relevanten Auszüge der Richtlinie, welche die Berechnungsgrundlagen enthält, sind zur Einsichtnahme vorgelegt worden. Die Einsichtnahme erfolgte ü...
Herrenlose Grundstücke (ID 271411)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren...
Hiermit ich will fragen ob gibt es im Bremen Häuser für 1 euro.Auf diese Idee ich habe gekommen wann ich auf Interne...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
ich verweise auf unsere im Internet veröffentlichten Informationen (§ 9 Abs. 3 Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informat...
Museumsschiff "Grönland" (ID 301896)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
seit Ihrer Nachricht vom 9. November 2023 ist nun mehr als ein Jahr vergangen. Passiert ist hinsichtlich der Restaurierung des...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 07.01.2025 teilen wir mit, dass im Jahr 2024 ein detailliertes Leistungsverzeichnis erstel...
Herrenlose Grundstücke (ID 302321)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Auskunft nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG),
ob im Stadtgebiet Bremerhaven derz...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) vom 7.11.2025
Sehr geehrte*r [...],
derzeit kann ich Ihre Anfrage nach herrenlo...
Ersatzfreiheitsstrafen in Bremen – Umfang, Ursachen und soziodemografische Merkmale (ID 310360)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.12.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich bitte um Auskunft zu folgenden Aspekten im Zusammenhang mit der Verhängung und Vollstreckung von...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau S.,
Sie haben mit Schreiben vom 16. Dezember 2025 folgenden Antrag mit Verweis auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)...
Datenerfassung zu Strafverfahren im Zusammenhang mit Hasskriminalität aus den Jahren 2021 bis 2024 (ID 310359)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.12.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich stelle hiermit einen IFG-Antrag und bitte um die Übermittlung der bei Ihnen vorliegenden Daten zu Strafverfahre...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau H.,
Sie haben mit unten stehender Mail vom 11. Dezember 2025 einen Antrag mit Verweis auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (B...
Analyse EU-Förderporgramme und Nationale Förderporgramme (ID 307950)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.12.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
08.12.2025
Sehr geehrter Herr (...), sehr geehrte Damen und Herren,
ich recherchiere derzeit zur Umsetzung der Förderpolitik und zur Mittelverwend...
Bemerkung: 12.12.2025
Guten Tag (...),
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre Anfrage nach dem BremIFG ist bei uns eingegangen und befindet sich derzeit in Prüfu...
Finanzierung Verein Findorffer Geschäftsleute (ID 304328)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
02.11.2025
Betreff: Warum finanzieren Sie den Verein Findorffer Geschäftsleute", der teilweise kriminelle Mitglieder hat?
Warum finanzieren Sie d...
Bemerkung: 05.11.2025
AW: Warum finanzieren Sie den Verein Findorffer Geschäftsleute", der teilweise kriminelle Mitglieder hat?
Guten Tag (...),
vielen Dank...
Handbücher, Trainingsmaterial oder ähnliche Unterlagen zu juristischen Fachverfahren zur Bearbeitung von Asyl- und Aufenthaltsrechtsverfahren (ID 311479)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.01.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Dear Sir or Madam,
my name is [...]. I am a PhD researcher in law at the University of [...] (Romania) and the University of [...] (Italy). My doct...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau C.,
Sie haben mit unten stehender Mail vom 9. Januar 2026 einen Antrag mit Verweis auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (Brem...
IFG-Antrag ID 302730
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 11.11.2025
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 302731
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 11.11.2025
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Schulbaugutachten zu rechtlichen Rahmenbedingungen bei Vermietungsangeboten (ID 169339)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.07.2021
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.09.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Presse habe ich entnommen, dass der Senat im Jahr 2020 ein Gutachten bei der Kanzlei BBG und Partner bzgl. der F...
Bemerkung: Der Informationszugang wurde zunächst wegen Schutzes des geistigen Eigentums gemäß § 6 Abs. 1 BremIFG sowie der Schutz fiskalischer Interessen der Fre...
Genehmigungsprozesse BVLOS / Logistikdrohnen (ID 313150)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.12.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen meiner Abschlussarbeit an der (...) in Niedersachsen untersuche ich die Prozessgestaltung bei Genehmigungs...
Bemerkung: 16.01.2026
Guten Tag (...),
Ich bitte die etwas verspätete Antwort zu entschuldigen.
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
1. Ressourcen & SOR...
alle historischen Verträge und Vereinbarungen mit juris, beck-online und Wolters Kluwer (ID 313375)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.01.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau D.,
vielen Dank für Ihre ausführliche Stellungnahme vom 31. Oktober 2025.
Nach Prüfung Ihrer Ausführungen stelle ich fest, das...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr D.,
Sie haben mit unten stehender Mail vom 1. November 2025 einen Antrag mit Verweis auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (B...
Auswahl- und Entscheidungsverfahren zur Osterwiese 2026 („Chaos Pendel“) (ID 307951)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.12.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantragen wir formell Informationszugang nach dem Bremischen Transparenzgesetz (BremTranspG). Im Anhang erh...
Bemerkung: 24.01.2026
Sehr geehrter (...),
wie bereits vor Weihnachten mitgeteilt, planen wir weiter mit dem Chaos Pendel zur Osterwiese 2026. Es ist geplant,...
Beschwerde wegen wiederkehrenden Gewerbe-/Gaststättenlärms (tieffrequente Bässe) (ID 317792)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.01.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich wende mich an Sie als zuständige Gewerbeaufsicht des Landes Bremen mit der Bitte um Prüfung und geeignete Maßnahme...
Bemerkung: 10.02.2026
Ihr Antrag vom 10.01.2026 nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Sehr geehrte:r (...),
Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fr...
Immobilie als Gewerbeobjekt mit Übernachtungsmöglichkeiten (ID 316718)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.02.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beabsichtige, eine Immobilie in Bremen Blumenthal zu erwerben und möchte vorab klären, ob eine Nutzung des Objek...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
für die Bearbeitung von bauordnungsrechtlichen Fragenstellungen wie die von Ihnen erfragten zulässigen Nutzungen in Bremen...
IFG-Antrag ID 309814
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 02.01.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Informationen über Schwangerenkonfliktberatung nach § 5 SchKG sowie § 2 SchKG (ID 319775)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen (§ 5 SchKG) insg...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
(...)
Zu Ihren Fragen verweise ich auf die anliegende excel-Tabelle. Soweit für die Fragen 5 und 6 die Zuständigkeit bei der Sen...
Tierhaltung in Justizvollzugsanstalten (ID 319776)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen der politischen Verantwortung für den Tierschutz möchte ich anfragen, wie die Haltungsbedingungen von Tieren...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (...),
nach Abstimmung mit dem Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) kann ich Ihre unt...
Liste genehmigter Anbauvereinigungen nach dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) (ID 319777)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bitte senden Sie mir eine Liste der bereits nach Konsumcannabisgesetz genehmigten Anbauvereinigungen...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
vielen Dank für Ihren Antrag. Aktuell verfügen die folgenden Anbauvereinigungen im Land Bremen über eine Erlaubnis für den gemein...
Aufkauf von Tierkliniken und Tierarztpraxen im Land Bremen durch internationale Konzerne (ID 315281)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.02.2026
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 24.02.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Betreff: Aufkauf von Tierkliniken und Tierarztpraxen im Land Bremen durch internationale Konzerne
Mitteilungen: Medienberichten zufolge erwerben die...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
nach Rückmeldung aus dem Referat für die Tierarzneimittelüberwachung bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschu...
Retrospektive Bewertung von Tierversuchen (ID 319774)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Zusammenhang mit der Planung und Durchführung von Tierversuchsvorhaben bitte...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...
anhängend erhalten Sie die Antwort auf Ihre untenstehende Anfrage nach dem BremIFG.
Zu 1. In den vergangenen 5 Jahren wurde ein T...
Auskunft zu Microsoft-Lizenzverträgen (ID 318194)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 24.02.2026
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Auskunft auf Grundlage des Bremischen Informati...
IFG-Antrag ID 316993
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 24.02.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 312950
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 27.01.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Stromverbrauch der Dienststelle im Jahr 2024 (ID 328596)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.04.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich frage den Stromverbrauch Ihrer Behörde im Jahr 2024 ab.
Bemerkung: Bedauerlicherweise kann ich Ihre Anfrage nur teilweise beantworten, da mir die Abrechnung der Nebenkosten für das Jahr 2024 für unsere Dienstgebäude i...
IFG-Antrag ID 316241
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 19.02.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Microsoft-Linzenzaufwendungen und IT-Arbeitsplätze (ID 330140)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.04.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) bitte ich um Auskunft zu folgenden Punkten:
1. W...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG) vom 12.04...
Kommunikation sog. "Haber-Verfahren" (ID 330555)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.05.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche interne Kommunikation, insbesondere E-Mail-Verkehr, (Leitungs-)Vorlagen und Vermerke, die d...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr J.,
Sie haben mit unten stehender Mail vom 24. April 2026 einen Antrag mit Verweis auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (Bre...
IFG-Antrag ID 317983
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Inneres und Sport
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 03.03.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 318999
Zuständige Stelle: Der Senator für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.03.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 319597
Zuständige Stelle: Der Senator für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 13.03.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Transport militärischen Gefahrguts über Bremer Häfen (ID 335344)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.06.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Auskunft über folgende, nach meiner Kenntnis bei Ihrer Behörde bzw. bei den zuständigen Behörden vorhan...
Bemerkung: Der Antrag wurde abgelehnt. Ein Anspruch auf Informationszugang besteht gemäß § 3 Nr. 1 Buchstabe a und § 3 Nr. 2 BremIFG nicht.
Interne Weisungen, Erlasse/Rundschreiben, Richtlinien, Handreichungen/Leitfäden und vergleichbare Dokumente zur Verwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) (ID 335624)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.06.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche internen Weisungen, Erlasse/Rundschreiben, Richtlinien, Handreichungen/Leitfäden und verglei...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (...),
hiermit antworten ich auf Ihre Anfragenr: 372596 vom 14. Juni 2026.
Danke für Ihre Anfrage, anbei sende ich Ihnen das Rundschr...
Awareness-Teams im Viertel (ID 338820)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 30.06.2026
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Alle Dokumente zum Vergabeverfahren zur "Awareness im Brem...
Tabellen StV 10 der Strafvollzugsstatistik 2024 und 2025 - Disziplinarmaßnahmen Erwachsene und Jugendliche (ID 332923)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 27.05.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Tabellen StV 10 "Disziplinarmaßnahmen, erzieherische Maßnahmen, Tätlichkeiten Gefangener gegen B...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau W.,
mit E-Mail vom 20. Mai 2026 baten Sie um die Tabellen Strafvollzugsstatistik 10 "Disziplinarmaßnahmen, erzieherische Maßnahmen,...
Physiotherapiestudiengänge (ID 334224)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.06.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich auf Grundlage des Bremischen Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) Auskunft zu folgenden Pu...
Bemerkung: Sehr geehrte(r) [...],
zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 29.5.2025 kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Seitens der staatlichen Hochschulen in Bremen wu...
Dienstkleidung für Bedienstete im Krankenpflegedienst des Justizvollzuges der Freien Hansestadt Bremen (ID 334238)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.06.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen zum Umfang der Bereitstellung von Dienstkleidung mit Hoheitsabzeichen für Dienstkräfte...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
mit E-Mail vom 31. Mai 2026 bitten Sie um Informationen zum Umfang der Bereitstellung von Dienstkleidung mit Hoheitsabzeichen...
Ordnungswidrigkeiten nach § 2 KPAnG (12-Uhr-Regel) (ID 331463)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.05.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
unter https://mogeltanke.de wird das Bürger-Transparenz-Portal Mogeltanke betrieben, das mutmaßliche Verstöße gegen...
Bemerkung: Antwort:
Sehr geehrte/r (...),
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Zuständigkeitsregelung für das Kraftstoffpreisanpassungsgesetz (KPAnG). Gerne beantw...
IFG-Antrag ID 335401
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 12.06.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 330752
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 12.05.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Weisungen, Richtlinien, Leitfäden etc. zur Verwendung von Künstlicher Intelligenz (ID 335668)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.06.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche internen Weisungen, Erlasse/Rundschreiben, Richtlinien, Handreichungen/Leitfäden und verglei...
Bemerkung: Guten Tag [...],
zur Nutzung von KI wurde bei der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft die anliegende Dienstanweisung Nr. 17, Nutzung von LLM...
Antrag auf Informationen zum Leerstandsgrundstück in der Borcherdingstraße 10 (ID 330141)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 16.04.2026
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes bitten wir um folgende Informationen zum Leerstandsgrundstück in der Bor...
Steuereinnahmen im Überseehafengebiet Bremerhaven (ID 331674)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 06.05.2026
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen von [...] möchten wir uns mit einer Anfrage zu den Steuereinnahmen im stadtbremischen Überseehafengebiet in...
Verhaltensüberwachung durch die BSAG (ID 325774)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.04.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Laut aktueller Presseberichterstattung plant die BSAG ab April den Einsatz von KI zur Verhaltensüberwachung in Str...
Bemerkung: Die angeforderten Informationen sind als Anlage bereitgestellt.
IFG-Antrag ID 343454
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.07.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
