Justizvollzugsanstalten - Daten und Fakten (ID 299244)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes Ihres Bundeslandes möchte ich höflich um folgende Informationen bitten,...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr Prof. ...,
Ihre Fragen lassen sich seitens der Senatorin für Justiz und Verfassung wie folgt beantworten:
1. Wie viele Justizvoll...
Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder 2023 (ID 214652)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Eine summierte Benennung aller tatsächlich vereinnahmten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihrer Behörde 2023.
Bemerkung: Im Jahr 2023 haben wir gemäß Artikel 83 in Verbindung mit Artikel 58 Absatz 2 Buchstabe i Datenschutzgrundverordnung Geldbußen in Höhe von 147.465 E...
Betonbarrikaden Weihnachtsmarkt (ID 215910)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Namen der Firma, die die Merkelpoller und Betonbarrikaden gegen islamischen...
Bemerkung: Anrede,
die mobilen Fahrzeugsperren gegen Überfahrtaten auf dem Bremerhavener Weihnachtsmarkt haben wir (Anm.: Erlebnis Bremerhaven GmbH) als Veranst...
Erreichbarkeit der externen Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz des Landes Bremen (ID 299243)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.12.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Postanschrift, telefonische Erreichbarkeit und E-Mail-Adresse der externen Meldestelle gemäß § 2...
Bemerkung: Guten Tag ...,
im Bundesland Bremen existiert derzeit keine eigene externe Meldestelle nach § 20 Hinweisgeberschutzgesetz, die die Bremische
Landesv...
Spielhallen-Standorte und Abstandsregelung für Spielhallen zu Schulen - Nachtrag (ID 213489)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.11.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für
das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das Land...
Bemerkung: Ihr Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das La...
IFG-Antrag ID 209589
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 22.11.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Besoldungsgruppen und Erfahrungsstufen für Justizvollzugsbeamte (ID 299242)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.11.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich wende mich an Sie mit der Bitte um Informationen bezüglich der Besoldungsgruppen und Erfahrungss...
Bemerkung: Guten Tag,
Ihre Anfrage lässt sich wie folgt beantworten:
Im Allgemeinen Vollzugsdienst ist das Eingangsamt A 8 und es können Beförderungen bis A 9...
Benennungen von Datenschutzbeauftragten (ID 206649)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1) Anzahl aller Organisationen in Ihrem Zuständigkeitsbereich, die aktuell einen Datenschutzbeauftragten (DSB) benannt und Ihrer Behörde nach Art. 37...
Bemerkung: Zu diesem Antrag können wir leider nur mitteilen, dass wir bislang 2.489 Meldungen, davon 119 von öffentlichen und 2.370 Meldungen von nicht-öffentlic...
Aufsichtsrat Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (ID 206205)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Tagesordnung der Sitzung des Aufsichtsrat der Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft...
Bemerkung: Anrede,
vielen Dank für Ihren Antrag nach dem BremIFG.
Nach interner Rücksprache teile ich Ihnen mit, dass die Herausgabe von Tagesordnungen und Pr...
Nachfragen zu Verdacht_Vernachlässigung eines Kindes (ID 204237)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Anfrage wegen Verdacht auf Kindeswohlgefährdung
Bemerkung: Die hier erfragten Sozialdaten unterliegen dem Sozialgeheimnis und somit wurde die IFG-Anfrage schriftlich abgelehnt.
Anfrage Sanierungsbedarf Schulen (ID 214523)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 19. September 2023 14:40
An: IFG-Anträge (Bildung)
Betreff: [EXTER...
Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Gesendet: Donnerstag, 5. Oktober 2023 14:23
An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Betreff: AW:...
IFG-Antrag ID 203153
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 19.09.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Spielhallen-Standorte und Abstandsregelung für Spielhallen zu Schulen (ID 209481)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das Land B...
Bemerkung: Ihr Antrag vom 14.07.2023, hier eingegangen am 15.09.2023, nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Sehr geehrte*r (...),
Ihre mit o.g....
Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023 (ID 206080)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
--Die Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023 in digitaler Form in einem branche...
Bemerkung: Anrede,
die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden nicht als Video zum nachträglichen Abruf bereitgestellt. Weiterhin besitzen weder das Bü...
Situation von Transsexuellen im Justizvollzug (ID 299241)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau ...,
ich möchte gerne eine Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz beantragen.
Bitte teilen Sie mir folgende Informationen...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau W.,
gerne beantworte ich die Fragen und schreibe sie der Einfachheit halber unten in Ihre E-Mail.
Mit freundlichen Grüßen
1. Wie...
Verträge mit Beck Online, hier Paragraf 16 (ID 299229)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau ...,
besten Dank! Bitte leiten Sie uns noch Paragraf 16 Archiv ungeschwärzt zu. Dass Sie an Ihr gesamtes Archiv nicht mehr herank...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. von Göler,
ich gehe davon aus, dass Sie sich in Ihrer nachstehenden E-Mail auf § 16 des Vertrags über das Nutzungsrecht für Bec...
Vereinbarung zwischen der Juris GmbH und dem Land (ID 299240)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen einer Recherche zu juris möchte ich Sie bitten, mir folgende Presseanfragen zu beantworten. Ich würde mich...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
Ihre Anfrage an die Freie Hansestadt Bremen beantworte ich wie folgt:
1. Existiert eine Vereinbarung zwischen der Juris GmbH...
Umsetzung der Ergebnisse des Verkehrsversuchs Fahrradstraße Humboldtstraße (ID 301942)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich einen Informationszugang zum Verfahrensstand bezüglich der Umsetzung der Ergebnisse des Verkeh...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
vielen Dank für ihre Anfrage.
Wie Sie bereits richtig ausgeführt haben, hat sich die Umsetzung der Ergebnisse des Verkehrs...
Haftraummediensystem, Verträge mit Anbietern (ID 299239)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
in Berlin hält endlich die digitale Realität auch in der JVA einzug
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/internet-gefaengnis...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr C.,
in ihrem Koalitionsvertrages für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft haben die SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die...
Verträge mit der Juris GmbH (ID 299228)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau Justizsenatorin Schilling,
sehr geehrte Damen und Herren,
laut der Gerichtspräsidenten hat ausschließlich das Landesjustizminist...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. ..,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfragen zum o.g. Thema, die ich gerne beantworte.
Der Vertrag der Freien Hansestadt Bremen...
Warum dürfen Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer das Hallenbad Sebaldsbrück benutzen und nicht die Allgemeinheit? (ID 196725)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Warum dürfen Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer das Hallenbad Sebaldsbrück benutzen und nicht die Allgemeinheit?
Bemerkung: In Bezug auf die Frage, warum Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer derzeit bevorzugten Zugang zum Hallenbad Sebaldsbrück haben, möchte ich betonen,...
Gutachten zum Columbusbahnhof in Bremerhaven (ID 198096)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Gutachten zum historischen Columbusbahnhof in Bremer...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage vom 20. August und übermittle Ihnen hier in der Anlage wie erbeten das in der Reportage angespr...
Einkaufsliste und Höhe des Taschengelds der Häftlinge (ID 291630)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung der Produkte die sich Häftlinge kaufen können (Einkaufsliste) und die Höhe des Tas...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr D.,
der Einkauf der Gefangenen erfolgt im Land Bremen über eine Firma, die ein umfangreiches Sortiment anbietet, das auf Wünsche u...
Sämtliche bisher erlassen Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO (ID 195208)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche erlassenen Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO und alle abweisenden Bescheide, die Ihre Behörde bisher erlass...
Bemerkung: Wir können Ihnen mitteilen, dass wir bezogen auf das jeweilige dazu von uns genannte Jahr die nachfolgenden Maßnahmen nach Artikel 58 Absatz 2 DSGVO v...
Antrag auf Akteneinsicht für Maßnahmenpläne und Sachberichte zum 360°-Fonds für Kulturen der neuen Stadtgesellschaft (ID 278797)
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.07.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Jahres-Maßnahmenpläne und Jahres-Sachberichte im Rahmen der Förderung Ihrer Institution durch...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr [...]
hiermit teile ich Ihnen mit, dass Ihnen aufgrund Ihres Antrages vom 21.07.2023 Akteneinsicht in die Jahres-Maßnahmenpläne un...
IFG-Antrag ID 193150
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.07.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Kooperationsvereinbarung zum Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtbezirk Ost mit Glasfaser Deutschland (ID 193501)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.07.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Kooperationsvereinbarung zum Ausbau des Glasfasernet...
Bemerkung: Hinweis:
Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, B...
Weisungen der Justizministerien an Staatsanwaltschaften (ID 291629)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.07.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht über erteilte Weisungen des Justizministeriums an die Staatsanwaltschaften.
Mit freun...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr L.,
Einzelfallweisungen erfolgen nicht, daher gibt es auch keine Übersicht.
Generelle Anweisungen wie Allgemeine Verfügungen und...
Datenanfrage für Forschungszwecke (ID 192988)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchte ich offiziell den Zugang zu bestimmten Daten beantragen, die von Ihrer Organisation verwaltet werden. D...
Bemerkung: Zur Beantwortung Ihrer Anfrage dient die angefügte Tabelle.
Heimunterbringung städtisches Kinderheim in Spaden (ID 192678)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 27.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am gestrigen tag war ich Zeuge einer mir ungeheuerlichen Situation vor dem städtischen Kinderheim i...
Bemerkung: Anrede,
die Beantwortung Ihrer Anfrage vom 10.05.2023 wird abgelehnt.
Begründung:
Gemäß § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu In...
IFG-Antrag ID 192504
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.06.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB (ID 192455)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich den Erhalt des Dokuments mit der Bezeichnung „EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB“ (Datum: 2.2.20...
Bemerkung: Das Dokument liegt der bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit vor.
Auf die Konsultation des Europäischen Datenschutzaus...
Google Analytics (ID 192389)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Laut Absatz 16 des Berichts der EDSA-101 Task Force vom 28. März 2023 haben mehrere Aufsichtsbehörden Entscheidungen in Sachen Google Analytics erlass...
Bemerkung: Bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 01. Juni 2023 möchten wir Ihnen mitteilen, dass bis zum jetzigen Zeitpunkt kein Datentransfer in Sachen Google Analy...
Berichte Zielvereinbarungen 22-25 mit der Hochschule Bremerhaven (ID 249463)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die bisherigen Berichte und Zwischenberichte der Hochsch...
Bemerkung: Sehr geehrt [...],
anbei erhalten Sie auf Ihre Anfrage „Berichte Zielvereinbarungen 22-25 mit der Hochschule Bremerhaven [#302874]“ den Bericht über...
IFG-Antrag ID 191557
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 11.05.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Telekommunikationsüberwachungen (TKÜ) im Jahr 2022 (ID 291628)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Anzahl der angeordneten Funkzellenabfragen
- die Anzahl der betroffenden TK Anschlüsse...
Bemerkung: Guten Tag Herr L.,
die Antworten auf Ihre Fragen:
- die Anzahl der angeordneten Funkzellenabfragen
274 Erstanordnungen / 14 Verlängerungsanordnunge...
unbesetzte Stellen bei der Staatsanwaltschaft Bremen, Justiz-Budget und Stand der Digitalisierung (ID 299238)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie viele Stellen sind derzeit bei den Staatsanwaltschaften in ihrem Bundesland unbesetzt?
Wie ist die Entwicklun...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr Herforth,
meine Kollegin Frau ... hat mir Ihre Anfrage vom 4. April zuständigkeitshalber weitergeleitet. Für die urlaubsbedingt ve...
Dienstliche Kommunikation von Schöffen (ID 291627)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit legitimieren den Grundsatz, dass Gerichte im Namen des Volkes handeln und Urtei...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
Danke für Ihre Anfrage vom 17. April 2023. Hier, was ich zu Ihren Fragen beitragen kann:
Schöff:innen in Bremen wird generel...
Inhaftierte wegen Verstoß gegen § 265a StGB und Anzahl Inhaftierte mit Ersatzfreiheitsstrafen (ID 291626)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Wie viele Menschen sitzen im Land Bremen (aufgeschlüsselt nach Stadt Bremen und Bremerhaven) weg...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
gern beantworte ich Ihre Anfrage vom 13. April 2023 wie folgt:
- Wie viele Menschen sitzen im Land Bremen (aufgeschlüsselt n...
Konsequenzen aus "Bitkom Smart City Index 2022" (Städte Digitalisierungsranking) (ID 191019)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Auswertung der Ergebnisse des "Bitkom Smart City Index 2022"
- Auflistung aller geplanter Maßnah...
Bemerkung: Anrede,
amtliche Informationen zu Ihrem Antrag gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) liegen dem Magistrat nicht vor. Der Magistrat hat w...
Auskunft über angemeldete Demonstrationen 12.04.2023 bis 30.06.2023 (ID 190574)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Ich beantrage Auskunft über Anmelder, Ort und Zeitpunkt von Kundgebungen, die für den Zeitraum 12.04.2023 bis 30.06.2023 angemeldet wurden.
Bitte p...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
im Folgenden erhalten Sie die Beantwortung Ihres Antrages [ID190574] auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreihei...
Flucht/Zuzug aus der Ukraine seit 2022 (ID 191459)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Anzahl der seit 24.02.2022 gefürchteten bzw. zugezogenen Menschen aus der Ukraine in Bremerhaven...
Bemerkung: Anrede,
in der Zeit vom 24.02.2022 bis zum 11.04.2023 sind 2845 Menschen von der Ukraine nach Bremerhaven zugezogen.
Eine Verteilung dieser nach Her...
Bestand an iPads / Schüler:innenzahlen (ID 191454)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/oder Schule, soweit vorhanden
- Progn...
Bemerkung: [Anrede],
auf die unten stehende Anfrage kann ich Ihnen nun wie folgt Auskunft geben:
- Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/...
Abstimmung zu Länderregelung im Umgang mit dem sog. "Containern" (ID 291625)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die schriftliche Rückmeldung Ihres Hauses zum strafrechtlichen Umgang mit dem sog. „Containern“ an...
Bemerkung: Guten Tag Herr S.,
Bremen hat dem Hamburger Vorschlag in Sachen "Containern" im RistBV-Ausschuss zugestimmt.
Beste Grüße
Fahrradstraßen in der Innenstadt (ID 190328)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um die Vorlagen und Beschlüsse im Bauausschuß, Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung, die zu der Einrichtung und Beschilderung de...
Bemerkung: [Anrede],
unter Bezugnahme auf Ihren IFG-Antrag vom 30.03.2023 übersenden wir Ihnen hierzu das diesbezügliche Anschreiben sowie die Beschlüsse der be...
IFG-Antrag ID 190062
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 24.03.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Offshorewindkraftanlagen / Ausbau Schifffahrtshafen (ID 190358)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um ausführliche Information, incl. Schriftverkehr etc. i...
Bemerkung: Anrede,
hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrages auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Information...
Handreichungen und Regularien für den Justizvollzug zum Umgang mit Transpersonen (ID 189486)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2023
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 14.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ausweislich des Vorstandsberichts der deutschen Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. für das Jah...
Bemerkung: Antwort des Justizressorts:
Sehr geehrte/r .......,
Das Justizressort Bremen und die JVA-Bremen sind nicht mit dem genannten Verein in Kontakt oder...
Akteneinsicht Erben Grosz (ID 278799)
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.02.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau [...]
haben Sie Dank für das Gespräch am 23. Februar 2023. Sie hatten mir bestätigt, dass die von [...] zitierten und angeführten...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
bezüglich Ihres Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 28.2.2023 teile ich Ihnen mit, dass ich Ihrem Antrag zum...
IFG-Antrag ID 188932
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 24.02.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
