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  • eingegangenIFG-Antrag ID 326459

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 08.04.2026
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • in BearbeitungVerhaltensüberwachung durch die BSAG (ID 325774)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 02.04.2026
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut aktueller Presseberichterstattung plant die BSAG ab April den Einsatz von KI zur Verhaltensüberwachung in Str...

  • abgeschlossenKennzahlen zur Notfallpsychiatrie (ID 320170)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.03.2026
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz der Freien Hansestadt Bremen bzw. d...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., nach Rückmeldung des für die Notfallpsychiatrie zuständigen Fachreferats kann ich Ihnen zur untenstehenden Anfrage folgendes mitt...

  • abgeschlossenListe genehmigter Anbauvereinigungen nach dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) (ID 319777)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2026
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte senden Sie mir eine Liste der bereits nach Konsumcannabisgesetz genehmigten Anbauvereinigungen...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., vielen Dank für Ihren Antrag. Aktuell verfügen die folgenden Anbauvereinigungen im Land Bremen über eine Erlaubnis für den gemein...

  • abgeschlossenTierhaltung in Justizvollzugsanstalten (ID 319776)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2026
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der politischen Verantwortung für den Tierschutz möchte ich anfragen, wie die Haltungsbedingungen von Tieren...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r (...), nach Abstimmung mit dem Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) kann ich Ihre unt...

  • abgeschlossenInformationen über Schwangerenkonfliktberatung nach § 5 SchKG sowie § 2 SchKG (ID 319775)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2026
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:   1. Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen (§ 5 SchKG) insg...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., (...) Zu Ihren Fragen verweise ich auf die anliegende excel-Tabelle. Soweit für die Fragen 5 und 6 die Zuständigkeit bei der Sen...

  • abgeschlossenRetrospektive Bewertung von Tierversuchen (ID 319774)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2026
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, im Zusammenhang mit der Planung und Durchführung von Tierversuchsvorhaben bitte...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ... anhängend erhalten Sie die Antwort auf Ihre untenstehende Anfrage nach dem BremIFG. Zu 1. In den vergangenen 5 Jahren wurde ein T...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 319597

    Zuständige Stelle: Der Senator für Kinder und Bildung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 13.03.2026
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 318999

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 10.03.2026
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 317983

    Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 03.03.2026
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 317233

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 25.02.2026
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • in BearbeitungAuskunft zu Microsoft-Lizenzverträgen (ID 318194)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 24.02.2026
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte um Auskunft auf Grundlage des Bremischen Informati...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 316993

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 24.02.2026
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenImmobilie als Gewerbeobjekt mit Übernachtungsmöglichkeiten (ID 316718)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.02.2026
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ich beabsichtige, eine Immobilie in Bremen Blumenthal zu erwerben und möchte vorab klären, ob eine Nutzung des Objek...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in, für die Bearbeitung von bauordnungsrechtlichen Fragenstellungen wie die von Ihnen erfragten zulässigen Nutzungen in Bremen...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 316711

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 21.02.2026
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 316241

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 19.02.2026
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenAmtsangemessene Alimentation (ID 316994)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.02.2026
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gegenstand des Antrags ist die verfassungsrechtlich gebotene...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG) Sehr gee...

  • abgeschlossenAufkauf von Tierkliniken und Tierarztpraxen im Land Bremen durch internationale Konzerne (ID 315281)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.02.2026
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 24.02.2026
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Betreff: Aufkauf von Tierkliniken und Tierarztpraxen im Land Bremen durch internationale Konzerne Mitteilungen: Medienberichten zufolge erwerben die...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., nach Rückmeldung aus dem Referat für die Tierarzneimittelüberwachung bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschu...

  • abgeschlossenalle historischen Verträge und Vereinbarungen mit juris, beck-online und Wolters Kluwer (ID 313375)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 29.01.2026
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Frau D., vielen Dank für Ihre ausführliche Stellungnahme vom 31. Oktober 2025. Nach Prüfung Ihrer Ausführungen stelle ich fest, das...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr D., Sie haben mit unten stehender Mail vom 1. November 2025 einen Antrag mit Verweis auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (B...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 312950

    Zuständige Stelle: Senatskanzlei
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 27.01.2026
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.


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