Geodaten der Wahlbezirke (ID 165458)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Geodaten der Wahlbezirke und Wahllokale für die Bundestagswahl 2021, wenn m...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
in Bezug auf Ihre Anfrage vom 04.03.2021 teilen wir mit, dass ein Shapefile mit den Wahlbezirken u...
IFG-Antrag ID 164984
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 22.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164983
Zuständige Stelle: Bremische Bürgerschaft
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 22.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Datenschutzverfahren in 2020 (ID 164923)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
ich bitte um die Angabe, wie viele Verfahren in 2020 eröffnet und geschlossen wurden.
- Mit Bußgeld (Höhe)
- Mit Verwarnung
- Ohne Folg...
Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass sich der Anspruch auf Gewährung von Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz auf Vorgänge bezieht, die sic...
IFG-Antrag ID 164873
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Offenlegung von Informationen im Zusammenhang mit dem Vorhaben zur Ansiedlung einer Bahnwerkstatt mit Abstellanlage in Bremen-Oslebshausen (ID 164848)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Frau Dr. Sommer,
gemäß des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Brem...
Bemerkung: Sehr geehrter XXX,
vielen Dank für Ihr Auskunftsersuchen vom 17.03.2021, das mein Haus leider erst am 01.04.2021 erreicht hat. Die Senatorin für Klim...
IFG-Antrag ID 164843
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164840
Zuständige Stelle: Der Landesbehindertenbeauftragte
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164831
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164798
Zuständige Stelle: Bremische Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichstellung der Frau
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164785
Zuständige Stelle: Der Landesbehindertenbeauftragte
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Auswahl der Sachverständigen nach § 4 Absatz 3 des Transsexuellengesetzes (TSG) (ID 299066)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Verordnungen, Dokumente und sonstige Schriftstücke, die näher spezifizier...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau H.,
die Auswahl der Sachverständigen nach § 4 Absatz 3 des Transsexuellengesetzes (TSG) unterliegt grundsätzlich der richterlichen...
IFG-Antrag ID 164771
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164745
Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164744
Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164727
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Abstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 164517)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um Zugang zu folgenden Informationen
1. Die Anlagen 3,4 und 5 (Systemfestlegungen) zur Abstimmungsvereinbarung gem. Verpackungsgesetz
2. D...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
mit Ihrer o. a. Mail hatten Sie um Zugang zu folgenden Informationen gebeten:
1. Die Anlagen 3,4...
Auskunftsbegehren zu einer geplanten Bahnwerkstatt - Übermittlung Machbarkeitsstudie (ID 164513)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2021
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 11.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
im Zusammenhang mit der Antwort auf mein Auskunftsbegehen vom 20.01.2021 zur geplanten Bahnwerkstatt in Bremen-Oslebshausen wur...
Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier:
https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunftsbegehren-zu-einer-geplanten-bahnwerkstatt...
Jahresabschlüsse 2018 und 2019 der 'Die Bremer Stadtreinigung AöR' (ID 164263)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen: Die vollständigen Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2018 und zu...
Bemerkung: Die Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2018 und zum 31.12.2019 einschließlich der Lageberichte der 'Die Bremer Stadtreini...
Veröffentlichung "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes des Sondervermögen kommunale Abfallwirtschaft der Stadtgemeinde Bremen" (ID 164197)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageb...
Bemerkung: Der Bericht wurde nach Anfrage im Transparenzportal veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164053
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 01.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Gesundheitsamt und Umweltschutzamt Bremerhaven Wurster Straße 4927580 Bremerhaven (ID 163863)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV 2014...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
gerne beantworte ich Ihre Anfrage und übersende Ihnen in der Anlage den angefragten Energieausweis...
ZEW-Diskussionspapier (ID 163617)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach dem Informationsfreiheitsgesetz verlange ich von Ihrer Behörde Auskunft darüber, wer das ZEW-Diskussionspapier zu...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz.
Ich kann Ihnen mitteilen, dass das ZEW-Diskussi...
IFG-Antrag ID 163616
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.02.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Corona Pandemie: falsche Atteste ohne medizinische Indikation (ID 299065)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Es werden aktuell von einigen wenigen Ärzten aus ideologischen Gründen im Zusa...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Für Bremen liegen dem Justiz-Ressort keine Erkenntnisse zu anhängigen Ermittlungsverfahren gegen...
Corona: Tragen von FFP2 / FFP3 Masken mit Ventil (ID 162312)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Information ob auch das Tragen von FFP2 / FFP3 Masken mit Ventil in Bremerha...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem BremIFG.
In der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreiu...
Erlaubniserteilung zum Betrieb einer Prostitutionsstätte (ID 162751)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.01.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte/r […],
In unserem Telefonat heute teilte ich Ihnen mit, dass uns in obiger Angelegenheit von verschiedenen Seiten Informationen zugeg...
Bemerkung: Ihr Antrag vom 11.01.2021 nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Sehr geehrte/r […],
Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen bean...
Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung nach § 128a ZPO (ID 299063)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.10.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Auflistung der Gericht, die technisch ausgerüstet sind, eine Verhandlung im...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr D.,
Ihre Anfrage vom 29.09.2020 möchte ich wie folgt beantworten:
Grundsätzlich ist jedes Gericht in der ordentlichen Gerichtsbar...
Aktivitäten zur Istanbul-Konvention (ID 299062)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.09.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Aufstellung aller Ihrer Aktivitäten zum Übereinkommen des Europarats zur...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr M.,
auf Ihre Anfrage nach dem IFG zum Thema „Aktivitäten zur Istanbul-Konvention bitten Sie u.a. um Auskunft zur Gebührenpflicht....
Bestrebungen, sich der "Elektronischen Kostenmarke" anzuschließen (ID 299049)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.08.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Auskunft, ob es seitens des Justizministeriums Bestrebungen gibt, sich dem System der „Elektronischen K...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr D.,
auf Ihre Anfrage vom 06.08.2020 teile ich Ihnen mit, dass hier noch keine endgültige Entscheidung über die elektronische Koste...
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus im Justizressort (ID 299046)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.07.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kan...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr M.,
auf Ihre Anfrage nach dem IFG zum Thema Umgang mit Rassismus bitten Sie zunächst um Auskunft zur Gebührenpflicht. Diese ergibt...
Suche nach einem ehemaligen Mitarbeiter (ID 299047)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.07.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin auf der Suche nach einem alten Freund, Herrn L., der früher (80er Jahre) bei Ihnen als Sachbearbeiter gearbe...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr F.,
bitte haben Sie Verständnis, dass wir Ihnen aus Gründen des Datenschutzes keine Auskunft geben können.
Mit freundlichen Grüße...
Einstellungen Steuerstrafsachen (ID 299043)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.02.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte leiten Sie das Auskunftsersuchen an den zuständigen Beamten zur Beantwortung weiter.
Wie viele Steuerstrafv...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr F.,
die Staatsanwaltschaft Bremen hat mir nunmehr mitgeteilt, dass für den Zeitraum vom 01.01.2014 bis heute in insgesamt zwei Ste...
Sachstand Entkriminalisierung Cannabis (ID 299045)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.01.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrter Herr L.,
gibt es inzwischen die angekündigten Gemeinsamen Richtlinien der Ressorts Justiz, Inneres und Gesundheit zur Anwendung des §...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zwischenzeitlich existiert ein Entwurf unseres Hauses einer Gemeinsamen Richtlinie...
geltende Erlasse bezüglich Einstellung und auch die Nichteinstellung von Cannabisbesitz (ID 299044)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.12.2019
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrter Herr L.,
nach dem Koalitionsvertrag der derzeit amtierenden Bremer Landesregierung soll Cannabis entkriminalisiert werden:
"Wir wo...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
unter Hinweis auf das BremIFG beantragen Sie die Mitteilung sämtlicher derzeit geltenden Erlasse, welche die Einstellung und a...
Verbotsanträge bzw. Verbotsverfahren gegen Verfassungsfeinde (ID 299042)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.08.2019
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Zusendung aller amtlichen Informationen, die sich auf Verbotsanträge bzw. Verbotsverfahren gegen so gen...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr K,
vielen Dank für Ihre mail.
Die von Ihnen erbetenen Informationen liegen mir leider nicht vor, da ich für die von Ihnen genannt...
Gutachten von Fahnemann zur Personalsituation bei Richtern und Staatsanwaltschaft (ID 299041)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.09.2018
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Gutachten von Fahnemann zur Personalsituation bei Richtern und Staatsanw...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr P.,
das Gutachten ist abrufbar als Anlage zu dem öffentlichen Sitzungsprotokoll des Rechtsausschusses der Bremischen Bürgerschaft...
Untätigkeit des Landesdatenschutzbeauftragen (ID 299040)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.04.2018
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit ergeht Aufforderung mir umgehend die Zuständige Senatsstelle zu Bennen, die für die Landesbeauftrage für D...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr F.,
die Landesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit ist eine dem Geschäftsbereich der Senatorin für Finanzen al...
Parkraumbewirtschaftung Max-Eyth-Platz, Bremerhaven (ID 112366)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.04.2018
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 14.12.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Betreff: Bremerhaven / Parken
Mitteilungen: Hallo, Könnten Sie bitte die Info über das Parken in Stadt Bremerhaven melden? https://www.transparenz.br...
Bemerkung: Sehr geehrte Antragstellerin/sehr geehrter Antragsteller,
folgende Zeiten gibt es:
Innenstadt Zone 1 (Mo. – Sa. 08:00 – 19:00 Uhr)
zusätzlich direk...
