Der Leiter des Stadtarchivs, Dr. Hartmut Bickelmann, wird zum 1. April aus dem aktiven Dienst des Magistrats der Stadt Bremerhaven ausscheiden, um in den wohlverdienten Ruhestand zu gehen. Anlässlich dieses Ereignisses wird er am Freitag, 15. März, um 11 Uhr von Stadtverordneten Artur Beneken mit einem Empfang im Auswandererhaus offiziell verabschiedet.
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Mit dem Ausscheiden von Siegfried Breuer aus der Geschäftsführung des Arbeitsförderungszentrums zum 1. März hat Karin Treu die Leitung des afz übernommen. Die Diplom-Betriebswirtin wurde unter insgesamt elf Bewerberinnen und Bewerbern einstimmig von der Findungskommission ausgewählt.
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Zum 1. Januar 2014 werden die Entsorgungskosten für Abwasser neu verteilt. Wurden bisher die Gebühren allein am Frischwasserverbrauch gemessen, werden jetzt Schmutzwasser und Niederschlagswasser getrennt betrachtet. Die Entsorgungsbetriebe Bremerhaven (EBB) reagieren damit auf die aktuelle Gesetzeslage, die eine verursachergerechte Gebührenerhebung vorsieht.
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"Wir freuen uns sehr, dass es nach langer Zeit ein Verhandlungsergebnis zwischen der DRK Klinik am Bürgerpark GmbH und der St. Franziskus-Stiftung Münster als Träger des St. Joseph-Hospitals gibt", kommentieren Oberbürgermeister Melf Grantz und Gesundheitsstadträtin Brigitte Lückert die neue Situation in der Bremerhavener Krankenhauslandschaft. Demnach übernimmt das DRK vollständig das St. Joseph Hospital. "Von daher möchten wir uns für die jahrzehntelange sehr gute krankenhaus-ärztliche Betreuung durch das katholische St. Joseph-Hospital und die katholische Gemeinde in Bremerhaven bedanken", betonten Grantz und Lückert.
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Der Bremerhavener Ehrenbürger Friederich Dieckell ist unerwartet im Alter von 81 Jahren verstorben. "Damit verliert Bremerhaven einen bedeutenden Unternehmer und eine hochgeschätzte Persönlichkeit", sagten Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken und Oberbürgermeister Melf Grantz zum Tod des engagierten Bremerhaveners. Dieckell hatte nicht nur viele wirtschaftliche Impulse für die Stadt gegeben, sondern sich auch sehr im sozialen, gesellschaftlichen und kulturellen Bereich eingebracht.
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Die Parkflächen für Besucher am städtischen Klinikum Reinkenheide sollen zukünftig bewirtschaftet werden. Das hat der Aufsichtsrat des Klinikums auf seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Demnach werden auf dem Parkplatzgelände Parkscheinautomaten aufgestellt, deren Gebührensätze im herkömmlichen Rahmen liegen. Die Parkraumbewirtschaftung wird von der Stäpark durchgeführt.
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Alljährlich im Februar häufen sich bei der unteren Naturschutzbehörde die Anträge auf Fällgenehmigungen für geschützte Bäume und gleichzeitig die Beschwerden über "Baumfällaktionen" in der Stadt. Aus diesem Grund möchte das Umweltschutzamt noch einmal auf die wichtigsten Regelungen, die aus der Baumschutzverordnung und dem Bundesnaturschutzgesetz resultieren, hinweisen.
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Noch bis zum 15. März können Anträge für die Ehrenamtskarte gestellt werden. Mit ihr genießen Engagierte eine Reihe von Vergünstigungen in öffentlichen Einrichtungen und bei zahlreichen Anbietern. Ob Sport, Kultur oder Freizeit - die Bereiche, in denen Inhaber die Ehrenamtskarte einsetzen können, sind vielfältig. Die Nutzung der Karte ist länderübergreifend - also sowohl in Bremen als auch in Niedersachsen- möglich.
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In seiner heutigen Sitzung hat der Magistrat dem Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bau des Hafentunnels Cherbourger Straße mehrheitlich zugestimmt und eine gleichlautende Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung ausgesprochen. Bereits im Vorfeld hatte der Bauausschuss Grünes Licht für die Flächennutzungsplanänderung gegeben.
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Die beste Fisch-Systemgastronomie, eine Ehrung für das Lebenswerk und das beste Matjes-Event - bei der Verleihung des diesjährigen Seafood-Star-Preises am Montagabend in Hamburg stand Bremerhaven ganz vorn im Rampenlicht. Ausgezeichnet wurden die Fischrestaurantkette Nordsee und das Konzept der Bremerhavener Matjestage im Fischereihafen. Die scheidende Geschäftsführerin der Fischereihafen-Betriebsgesellschaft, Barbara Riechers-Kuhlmann, wurde für ihr Lebenswerk geehrt. Der vom renommierten FischMagazin verliehene "Seafood-Star" ist die bedeutendste Auszeichnung der Fisch-Wirtschaft in Deutschland.
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Mit einer Zwischenverfügung hat das Verwaltungsgericht Bremen den Beginn der Rodung für den Bau des Hafentunnels Cherbourger Straße untersagt. Hintergrund ist ein vorliegender Eilantrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung zum Baubeginn des Hafentunnels von Anwohnerseite. Nach Ansicht des Gerichts werden voraussichtlich wenige Monate benötigt, um diesen Sachverhalt zu klären. Deshalb wurde mit der Zwischenverfügung der Vollzug des Planfeststellungsbeschlusses bis zu einer Entscheidung der Kammer über den Eilantrag untersagt.
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Mit einem gemeinsamen Besuch des Errichterschiffes für Offshore-Windräder "Innovation" im Bremerhavener Kaiserhafen haben der Münchener Oberbürgermeister Christian Ude und der Bremerhavener Oberbürgermeister Melf Grantz heute ein Signal für den weiteren Ausbau der Offshore-Windenergie gesetzt. Die "Innovation" wird für den Bau des Meereswindparks "Global Tech 1" eingesetzt, der unter anderem von den Stadtwerken München errichtet und betrieben wird.
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Angesichts eines starken Anstiegs der Mieten und eines erheblichen Mangels an Wohnungen in vielen Großstädten, fordert der Deutsche Städtetag ein entschlossenes Vorgehen von Bund und Ländern. Der Neubau von Wohnungen müsse ebenso gesichert werden, wie ein wirksamer Schutz der Mieter, sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude, heute nach Sitzungen von Präsidium und Hauptausschuss des kommunalen Spitzenverbandes in Bremerhaven.
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Knapp 700 Schulen haben sich in diesem Jahr bundesweit um den Titel "Starke Schule" beworben. "Starke Schule. Deutschlands beste Schulen, die zur Ausbildungsreife führen" prämiert die herausragende Arbeit, die diese Schulen bei der Vorbereitung ihrer Schüler auf die Berufswelt leisten. Die Paula-Modersohn-Schule aus Bremerhaven gehört zu den Schulen, die in Bremen in die engere Auswahl gekommen ist. Die Preisträger werden am Mittwoch, 13. Februar, bei einer Festveranstaltung im Rathaus in Bremen bekannt gegeben und von Cornelia von Ilsemann, Leiterin Abteilung Bildung der Senatorin für Bildung und Wissenschaft ausgezeichnet.
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Die Städte warnen vor einer Privatisierung der Wasserversorgung und vor steigenden Preisen. Der Deutsche Städtetag fordert das Europäische Parlament auf, die kommunale Wasserversorgung aus der EU-Richtlinie zur Vergabe von Konzessionen herauszunehmen. "Die kommunale Wasserwirtschaft in Deutschland sichert eine hohe Qualität des Trinkwassers zu bezahlbaren Preisen und investiert nachhaltig in die Infrastruktur. Das beweist auch die hohe Zufriedenheit der Verbraucher. Um eine Wasserversorgung in kommunaler Hand zu behalten, setzt die EU- Richtlinie die Hürden aber so hoch, dass eine Reihe von Kommunen sie nicht erfüllen könnten", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude, heute nach Sitzungen von Präsidium und Hauptausschuss in Bremerhaven.
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Mit einem gemeinsamen Besuch des Errichterschiffes für Offshore-Windräder "INNOVATION" im Bremerhavener Kaiserhafen setzen der Münchener Oberbürgermeister Christian Ude und der Bremerhavener Oberbürgermeister Melf Grantz ein Signal für den weiteren Ausbau der Offshore-Windenergie. Die "INNOVATION" wird für den Bau des Meereswindparks "Global Tech I" eingesetzt, der unter anderem von den Stadtwerken München errichtet und betrieben wird.
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Zu seiner ersten Sitzung im laufenden Jahr kommt der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages an der Weser zusammen. Am Dienstag, 5. Februar, und Mittwoch, 6. Februar, beraten die Mitglieder die aktuellen Themen aus Städten, Gemeinden und Kommunen in Bremerhaven.
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Die Musikerinnen und Musiker des Orchesters am Stadttheater Bremerhaven erhalten eine Sonderzahlung. Das hat der Magistrat in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich beschlossen und reagiert damit auf die bisher nicht erfolgte Tariferhöhung wegen gescheiterter Verhandlungen zwischen dem Deutschen Bühnenverein und der Orchestergewerkschaft (DOV). Die DOV hat wegen Unstimmigkeiten im Tarifvertrag Klage gegen den Bühnenverein erhoben. Das Verfahren befindet sich zur Zeit in der Revision vor dem Bundesarbeitsgericht.
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Nach intensiven Gesprächen unter Leitung von Wirtschaftssenator Martin Günthner und Oberbürgermeister Melf Grantz haben sich die Geschäftsführung und der Betriebsrat der Lloyd Werft Bremerhaven heute abschließend auf einen Interessenausgleich und einen Sozialplan verständigt.
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Die Fischereihafen-Betriebsgesellschaft (FBG) hat ab dem 1. April eine neue Geschäftsführerin. Die 48jährige Petra Neykov wird zukünftig die Geschicke der Hafengesellschaft leiten. Die Hamburger Kandidatin wurde von einer Findungskommission unter mehreren Bewerberinnen und Bewerbern ausgewählt. "Frau Neykov ist eine erfahrene Hafen- und Immobilienmanagerin, die sich hervorragend für die anstehenden Aufgaben im Bremerhavener Fischereihafen eignet. Die FBG wird sich unter ihrer Leitung weiterhin gut entwickeln", so Oberbürgermeister Melf Grantz.
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Inklusion bedeutet Akzeptanz und Miteinander in allen Lebenslagen. Dazu findet eine Fortbildung für Lehrer und Eltern am Dienstag, 12. Februar, von 15 Uhr bis 17.15 Uhr im Lehrerfortbildungsinstitut Bremerhaven (LFI), Raum 206, statt. Die Veranstaltung wird von der Fachberaterin "AGENDA 21 Schule" am LFI, sowie gleichzeitigen UNESCO- Koordinatorin an den Kaufmännischen Lehranstalten (KLA), Anne Schmeckies, und Songül Yorgun Aktas, Gründerin des Vereins "Alles wird gut" e.V., geleitet.
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Das Kuratorium zur Verleihung des Hermann-Allmers-Preises für Heimatforschung hat auf seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, den "Hermann-Allmers-Preis 2013" dem Historiker und Archivar der Stadt Bremerhaven, Dr. Hartmut Bickelmann, zuzuerkennen.
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Das Versorgungsamt Bremen und dessen Außenstelle Bremerhaven werden ihre Aufgaben künftig unter dem neuen Namen Amt für Versorgung und Integration Bremen wahrnehmen. Organisation, Zuständigkeiten, Hausanschriften, Sprechzeiten, Ansprechpartner/innen im vormaligen Versorgungsamt und im Integrationsamt bleiben unverändert bestehen.
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Das Bürger- und Ordnungsamt hat soeben die dritte Ausgabe des Bremerhavener Strukturdatenatlas veröffentlicht. Auf über 400 Seiten hat die Abteilung Statistik und Wahlen umfassende Angaben über Bevölkerungsentwicklung, Kindertagesstätten und Schulen, Wohngebäude und Wohnungen, Fahrzeugbestand und Wahlen zusammengetragen. Die Daten der Neuauflage knüpfen an die vorherigen Ausgaben an, sodass die Entwicklung Bremerhavens über einen längeren Zeitraum genau verfolgt werden kann.
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Ab dem 1. August gilt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige (U3). Mit einer Neuauflage der Informationsbroschüre dazu präsentiert das Amt für Jugend, Familie und Frauen die entsprechenden Angebote. Sozialstadtrat Klaus Rosche:
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Die Deutsche Telekom wird ihr geplantes Glasfaser-Projekt in Bremerhaven nicht umsetzen. Das haben Vertreter der Telekom heute im Rahmen eines Gesprächs Oberbürgermeister Melf Grantz mitgeteilt. Hintergrund ist, dass nicht genügend Nutzungsvereinbarungen für eine wirtschaftliche Umsetzung des Projektes abgeschlossen werden konnten.
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Im Alter von 80 Jahren ist der frühere Bürgermeister und Stadtkämmerer Heinrich "Heinz" Brandt verstorben. "Die Stadt Bremerhaven verliert damit eine geschätzte Persönlichkeit. Heinz Brandt hat sich mit Engagement und Weitsicht für die Belange Bremerhavens eingesetzt", betonen Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken und Oberbürgermeister Melf Grantz.
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"Die Ausländerbehörde arbeitet korrekt und ist weder daran interessiert, Antragstellerinnen und Antragstellern Steine in den Weg zu legen, noch sie persönlich zu schikanieren" - damit reagiert der Leiter des Bürger- und Ordnungsamtes, Horst Keipke, auf die öffentlichen Vorwürfe einer Antragstellerin, sie sei in der Ausländerbehörde unfair behandelt worden und Ermessensspielräume seien zu ihren Ungunsten ausgelegt worden.
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Der Vertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und den islamischen Religionsgemeinschaften findet die uneingeschränkte Zustimmung des Magistrats der Stadt Bremerhaven. Darauf weist Oberbürgermeister Melf Grantz aus gegebenem Anlass hin. Diese Zustimmung werde dadurch dokumentiert, dass der Bremerhavener Oberbürgermeister die Vereinbarung mit unterzeichnet hat.
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Die mögliche Änderung der Stadtverfassung unter anderem für eine zukünftige Direktwahl des Oberbürgermeisters durch die Bürgerinnen und Bürger wird wie von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen bearbeitet. Mit diesem Hinweis reagiert Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken auf die Kritik des Grünen-Fraktionschefs Claudius Kaminiarz. Er hatte öffentlich kritisiert, dass zur Einberufung des geforderten Unterausschusses durch Artur Beneken noch nichts unternommen worden sei.
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In seiner Sitzung am 26. September 2012 hatte der Ausschuss für Sport und Freizeit beschlossen, die Hallenbelegungspläne der städtischen Turn- und Spielhallen nebst Zusatzdaten und Suchfunktionen im Internet darzustellen. Die erforderlichen Arbeiten und technischen Umsetzungen sind jetzt abgeschlossen, so dass alle Interessierten jederzeit aktuell alle Sporthallen-Belegungen einsehen können.
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Nach sorgfältiger Auswahl und intensiven Gesprächen ist die Entscheidung der Findungskommission gefallen: Raymond Kiesbye wird neuer Geschäftsführer des Bereichs Tourismus- und Stadtmarketing in Bremerhaven. Der gebürtige Nordfriese wird seinen Posten voraussichtlich zum 1. März antreten. Oberbürgermeister Melf Grantz: "Mit Raymond Kiesbye haben wir einen erfahrenen Tourismusexperten gewonnen, der nicht nur sein Metier hervorragend kennt, sondern auch die Küste. Ich freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit und die weitere positive Entwicklung des Tourismusstandortes Bremerhaven."
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Ab dem 1. Januar 2013 muss ein Termin im Gesundheitsamt Bremerhaven für die Ausgabe der Untersuchungsberechtigungsscheine für die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz vereinbart werden.
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Mit der traditionellen Begrüßung per Handschlag beginnt für Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken und Oberbürgermeister Melf Grantz der Neujahrsempfang 2013 in der Bremerhavener Stadthalle. Erwartet werden am Mittwoch, 9. Januar, um 19 Uhr mehr als 600 Gäste aus Politik, Verwaltung und dem öffentlichen Leben.
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Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 12.12.2012 beschlossen, für Zuwanderer aus Staaten wie Bulgarien und Rumänien zeitlich befristet für zunächst ein Jahr eine Beratungsstelle einzurichten, die diese über ihre Rechte und Pflichten informiert.
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Nachdem die Verträge mit der Hafenwirtschaft unterzeichnet worden sind, hat der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr nun den Planfeststellungsbeschluss für den Hafentunnel erlassen. Der Planfeststellungsbeschluss wird mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans in der Zeit vom 2. Januar 2013 bis einschließlich 15. Januar 2013 im Stadtplanungsamt der Stadt Bremerhaven, Fährstraße 20, 27568 Bremerhaven, ausgelegt.
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Das Gesetzblatt und das Amtsblatt werden ab dem 1. Januar 2013 in elektronischer Form geführt. Das sieht das Bremische Gesetz über die Verkündung von Gesetzen, Rechtsverordnungen und anderen Vorschriften vor. Die Blätter werden im Internet unter den Adressen www. gesetzblatt.bremen.de und www.amtsblatt .bremen.de zum Abruf bereitgestellt.
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Zum Jahreswechsel 2013 gibt es neue Ausweise für Schwerbehinderte. Laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales behalten die alten Ausweise jedoch zunächst ihre Gültigkeit. Hintergrund ist unter anderem, dass die Bundesländer den Zeitpunkt der Einführung des neuen Schwerbehindertenausweises selbst festlegen können.
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Zum 1. Januar 2013 nimmt die Dependance der Kindertagesstätte Karl-Lübben-Straße am Klinikum Reinkenheide ihren Betrieb auf.
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Die Bremerhavener Hochschule soll räumlich besser an die Innenstadt und die südliche Fußgängerzone angebunden werden. Dafür will der Magistrat die Straße Karlsburg als zentralem Verbindungsweg des Hochschulgeländes zu einem Platz mit Campuscharakter ausbauen. Die Maßnahme wird 1,2 Millionen Euro kosten und wurde in der heutigen Magistratssitzung beschlossen.
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Der Kinderspielplatz am Twischkamp wird aufgewertet und mit dem Neubau der Kinderkrippen-Einrichtung auf dem Eckgrundstück Batteriestraße/Weichselstraße bekommt auch die angrenzende Kindertagesstätte der Initiative Jugendhilfe Bremerhaven (IJB) ein mitnutzbares Außengelände. Das sind die Ergebnisse der Arbeitsgruppe U3-Versorgung, die Klaus Rosche, Stadtrat für Familien und Jugend, jetzt vorgestellt hat: "Die Eltern im Quartier haben sich im Planungsverfahren berechtigterweise zu Wort gemeldet. Dafür danke ich ausdrücklich, weil wir dadurch zu einer besseren Lösung gekommen sind", so Rosche.
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Auf Initiative des Amtes für Menschen mit Behinderung wird die Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Schiffdorfer Chaussee und Carsten-Lücken-Straße mit einem akustischen Signal (Orientierungssignal) ausgestattet.
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Eine leichte Erkrankung des Kindes, ein Unterrichtsausfall in der Schule, die Kindertagesstätte geschlossen oder der kurzfristige Ausfall der Betreuungsperson - berufstätige Eltern kennen diese Situationen. Um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Stadtverwaltung zu entlasten, hat der Magistrat im Rahmen des audit berufundfamilie® ein Eltern-Kind-Arbeitszimmer eingerichtet.
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Der Ausbau der Krippenplätze für unter 3jährige in Bremerhaven wird weiter vorangetrieben. Mit dem Neubau einer Kindertagesstätte in der Braunstraße werden zusätzlich 40 Betreuungsplätze geschaffen. Das hat der Magistrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Das Projekt hat ein Gesamtvolumen von rund 1.960.000 Euro. Erst in der vergangenen Woche hatte der Magistrat den Neubau zweier Kitas für rund 4,2 Millionen Euro beschlossen.
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Das Jobcenter Bremerhaven startet eine Joboffensive. Ziel des Projektes ist, mehr Stellen an Langzeitarbeitslose zu vermitteln. Der Magistrat hat der Initiative, die in den Jahren 2013 und 2014 laufen soll, zugestimmt. Zur Umsetzung des Projektes sollen zwölf zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingestellt werden.
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Salz darf nicht zum Abtauen von Schnee auf dem Bürgersteig, sondern allenfalls bei Glatteis gestreut werden. Mit dieser eindringlichen Mahnung appellieren Gartenbau- und Umweltschutzamt an alle Hausbesitzer, beim Schneeräumen vor der eigenen Haustür die Bäume zu schonen.
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Mit dem Schulgesetz wurde 2009 eine integrative Förderung aller Kinder mit dem Ziel einer inklusiven Schule festgelegt. Diese Aufgabe der Regelschule soll durch die Arbeit der Zentren für unterstützende Pädagogik (ZuP) begleitet werden. Für die relativ kleinen Grundschulen haben sich in Bremerhaven 6 ZuP-Schulverbünde mit 2-4 Standorten gebildet, für die jeweils eine ZuP-Fachbereichsleitung bei der Organisation und Begleitung der unterstützenden Pädagogik zuständig ist. Der Schulverbund 5 - bestehend aus Fritz-Reuter-Schule, Veernschule und Surheider Schule - erhält das erste integrative Schulmaterial.
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Menschen, die sich für das Gemeinwohl engagieren möchten und Träger, die auf ehrenamtliche Helfer angewiesen sind, finden nicht immer von allein zueinander. Den Mitarbeitern der Freiwilligenagentur Bremerhaven ist es gelungen, ein Netzwerk mit 100 Partnern aus den verschiedensten Bereichen des bürgerschaftlichen Engagements aufzubauen und so das Gemeinwohl in unserer Stadt zu stärken.
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