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  • eingegangenIFG-Antrag ID 224894

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 09.04.2024
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenAuskunft über abgeschlossenen Grundstückkaufverträge für das Grundstück in der Gemarkung Weddewarden, Flur 50, Flurstück 28 (ID 226293)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.04.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen Sehr geehrte Damen und Herren, wir nehmen Bezug auf unseren Antrag vom 1. März 2024, in dem wir gern. §...
    Bemerkung: Auskunftsersuchen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Hier: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen vom 04.04.2024, hier e...

  • abgeschlossenForschungsprojekte zur Entwicklung von Testverfahren zur Diagnosestellung von Post Covid / Post Vac (ID 224355)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.04.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut Weltgesundheitsorganisation litten in Deutschland in Nove...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r (...), Ihre untenstehende Anfrage wurde zuständigkeitshalber an die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz weitergelei...

  • in BearbeitungSpielhallen-Standorten, Abstandsregelungen für Spielhallen und Auswahlverfahren (ID 225506)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 28.03.2024
    Beschreibung: Antrag auf Informationszugang nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das...
    Bemerkung: „Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, B...

  • abgeschlossenLärmmessungen §45 StVO Lärmschutz-Richtlinien-StV Barkhausenstaße und Lloydstraße (ID 226292)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 26.03.2024
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 27.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wurden an der Barkhausenstraße und an der Lloydstraße in Bremerhaven Lärmmessungen nach der Lärmschut...
    Bemerkung: Anrede, nach Rückmeldung der betroffenen Dienststellen wurde Lärmmessungen nach RLS-19 nicht durchgeführt. Die RLS-19 sieht im Übrigen auch keine Mes...

  • abgeschlossenAbgerechnete Diagnosen A 69.2 Lyme-Krankheit im Jahr 2022 (ID 221340)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Betreff: Beschwerde über Informationsverhinderung Mitteilungen: Sehr geehrte Damen und Herren, die Kassenärztliche Vereinigung Bremen verweigert mir...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r (...), nach Rücksprache mit dem für die KV HB zuständigen Fachreferat muss ich Sie leider an die Beschwerdestelle der Landesbeauftragt...

  • abgeschlossenVerständigung der DSK zu den Inhalten der Tätigkeitsberichte (ID 221334)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Die Verständigung der Datenschutzkonferenz (DSK) zu den statistischen Darstellungen in den Tätigkeitsberichten nach Art. 59 DSGVO. Kontext: im Tätigk...
    Bemerkung: Veröffentlichung der Anlage 9a zum bereits veröffentlichten Protokoll der 96. Datenschutzkonferenz.

  • abgeschlossenListe russischer Schiffe die Häfen in Bremen und Bremerhaven in den vergangenen zehn Jahren genutzt haben (2014-2024) (ID 225508)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter (...), ich möchte Sie (im Sinne des BremIFG) um die Zusendung der nachfolgenden Informationen (s.u.) auf...
    Bemerkung: Guten Tag (...), anliegend erhalten Sie eine Kopie des Bescheides über Ihren Antrag auf Informationszugang einschließlich zweier Anlagen. Den Besche...

  • abgeschlossenEinrichtungen, die Tierversuche gemäß § 8 und § 8a TierSchG durchführen (ID 220907)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage des BremIFG bitte ich, mir folgende Information zu übersenden: Eine Liste der Einrichtungen, welche Ti...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r XY, ich beziehe mich auf Ihren untenstehenden Antrag nach dem IFG und kann Ihnen mitteilen, dass im Land Bremen die folgenden Einricht...

  • abgeschlossenBußgeldbescheide 1981 (ID 220413)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Kontext: im 4.Jahresbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, BREMISCHE BÜRGERSCHAFT LT-Drucksache 10/8OO, Landtag, 31.03.82, S. 51 wird von...
    Bemerkung: Leider verfügen wir nicht (mehr) über die von Ihnen angeforderten Informationen. Bußgeldverfahren unterliegen Löschpflichten. Aktuell sind die Regelun...


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