BremRKGVwV und Reiseabrechnungen mit ausschließlich elektronisch vorliegenden Belegen (ID 260516)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.01.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
Ich bitte um eine Stellungnahme zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bremischen Reisekosten...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
nach Auffassung des Referates 30 des Senators für Finanzen ist es im Sinne des § 3 Abs. 1 BremRKG i. V. m. Ziffer 3.1.3 BremRKG...
IFG-Antrag ID 165968
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.04.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Ausnahmevorschrift zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (ID 165969)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1.
Es besteht eine Ausnahmevorschrift zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten des Senators des Innern, über die das beidseitige aufgesetzte Parken in B...
Bemerkung: 1.
Ausnahmen von der StVO kann nur die Straßenverkehrsbehörde erlassen.
Eine Klage vor dem Verwaltungsgericht wird daher wahrscheinlich auch nur v...
Eingliederungshilfe für Kinder mit seelischer Behinderung gemäß § 35a SGB (ID 166026)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
als Rehabilitationsträger ist das Jugendamt für die Leistungsberechtigten nach...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
Ihren Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 08.03.2021 beantworten...
Studie zur Untersuchung des Corona-Infektionsrisikos im öffentlichen Personen-Nahverkehr (ID 166813)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.05.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit bitten wir um Zugang (Übersendung per e-Mail) der Pendler-Coronastudie der Charité-Research-Organisation (Verg...
Bemerkung: Die „Studie zur Untersuchung des Corona-Infektionsrisikos im öffentlichen Personen-Nahverkehr“ wurde von der INFRA Dialog Deutschland GmbH in Auftrag...
Grundwasserüberprüfungen um die Deponie Grauer Wall (ID 167010)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.05.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Datum und Ergebnisse aller Grundwasseruntersuchungen im Einzugsbereich der Depo...
Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person],
wie in der Zwischennachricht angekündigt besteht ab sofort die Downloadmöglichkeit der
gewünschten Da...
Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Bremerhaven in den jeweiligen Regelbedarfsstufen (ID 179701)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen zur Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem AsylbLG in Bremerhaven z...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie begehren Informationen zur Anzahl der Leistungsbeziehenden nach Asylbewerberleistungsgesetz. Im Anhang finden Sie...
IFG-Antrag ID 182611
Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 01.08.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
SpaceX-Starlink-Gateways in Bremen (ID 266100)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Welche Informationen liegen Ihnen über die Standorte von...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Verbotsanträge bzw. Verbotsverfahren gegen Verfassungsfeinde (ID 299042)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.08.2019
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Zusendung aller amtlichen Informationen, die sich auf Verbotsanträge bzw. Verbotsverfahren gegen so gen...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr K,
vielen Dank für Ihre mail.
Die von Ihnen erbetenen Informationen liegen mir leider nicht vor, da ich für die von Ihnen genannt...
IFG-Antrag ID 168223
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 21.06.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 168241
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 21.06.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 168609
Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 29.06.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 169122
Zuständige Stelle: Der Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.07.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Betreibererlaubnis und Betreiberwechsel einer Prostitutionsstätte (ID 170234)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.07.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte/r […]
ich bitte um Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen.
1. Warum hat die SWAE bez. des Entzugs der Betreibergenehmigung...
Bemerkung: Sehr geehrte/r […]
Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt:
Frage 1
Warum hat die SWAE bez. des E...
IFG-Antrag ID 170402
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 27.08.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Durchsetzung des "Schrems II"-Urteils (ID 171929)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. die Anzahl der Beschwerden, die sich gegen eine rechtswidrige Drittlandsübermittlung nach dem "Schrems II"-Urte...
Bemerkung: 1. Insgesamt ist bei uns eine Beschwerde eingegangen.
2. Die Bearbeitung der Beschwerde ist noch nicht abgeschlossen.
3. Die Bearbeitung ist noch ni...
Antrag auf Einsicht in die Unterlagen zur Baumpflanzung im Rahmen des Projekts "RE:SET – Renaturierung einer Hafenstadt" (ID 265887)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.03.2025
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 18.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) beantrage ich hiermit die Einsicht in die Unterlage...
Bemerkung: Anrede,
1. Wurde bei der Planung der Baumpflanzungen sichergestellt, dass die Müllabfuhr sowie die Feuerwehrzufahrt zu den Kleingartengebieten weiter...
Personalstunden Informationsfreiheit bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (ID 183888)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.09.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie viele Personalstunden hat Ihre B...
Bemerkung: Bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit standen und stehen für den Bereich Informationsfreiheit im Jahr 2021 zwischen 1/2...
Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben (ID 184751)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Gegenstand des Antrags auf Informationszugang:
- Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben
- Eingrenzung: Ausschreibungen...
Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir diese Unterlagen leider nicht zur Verfügung stellen können, da es solche Dokumente nicht gibt.
