Dokumente zu Generativer Künstlicher Intelligenz (ID 244843)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, welche die Strategie, Planung, Steuerung und/oder Umsetzung von Generativer Künstlicher Intelligenz (...
Bemerkung: Zu den nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen erbetenen Unterlagen teilen wir nach erfolgter Prüfung mit, dass wir diese nicht zur Ver...
Zustand und Sanierungsbedarf des Postgebäude Domsheide 15 in Bremen (ID 248904)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Aktuelle Untersuchungen zum Zustand und Sanierungsbedarf des Gebäudes Domsheide 15 in Bremen.
Di...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Bettenhaus im Neuen Hulsberg Viertel (ID 248905)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 25.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
am Dienstag 13.08. wurden im Beirat Östliche Vorstadt die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens Klinikum Bremen Mitte vorgestellt. Es wurde...
Bemerkung: Die antragstellende Person konnte in einem Termin am 07.02.2025 bereits Einsicht in einen Teil der beantragten Unterlagen nehmen. Die weiteren Unterla...
Konzepte und Zuwendungsbescheide der beiden Ländermaßnahmen aus Baden-Württemberg: Digitalisierung ÖGD Baden-Württemberg I und II (Projektnummern: BW-P512LM10003 und BW-P512LM20302). (ID 248906)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die inhaltlichen Konzepte und die Zuwendungsbescheide der beiden Ländermaßnahmen aus Baden-Württembe...
Bemerkung: Sehr geehrte/r .....,
in Ihrer Anfrage vom 11.09.2024 bitten Sie um Übermittlung der folgenden Informationen: Die inhaltlichen Konzepte und die Zuwen...
Fragen zu den Putenaufzucht- und Putenmastanlagen in Bremen (ID 248907)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte Sie freundlichst darum, mir die nachfolgenden Informationen zur Verfügung zu stellen.
Hintergrund der A...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
nach Rücksprache mit dem für Verbraucherschutz und Veterinärwesen zuständigen Referat kann ich Ihnen für Bremen Fehlanzeige melde...
Zeitspanne nach Urteilsverkündung für die Rechnungsstellung der Gerichts-Verfahrenskosten im Land Bremen am Beispiel von Amtsgericht Bremen Urteil 16 C 336/21 vom 19.12.2023 (ID 249842)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.11.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 20.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Der Antragsteller erbittet zum oben genanntem Urteil Auskunft zu folgenden Punkten:
1. Werden nach Urteilsverkündung die Gerichts-Verfahrenskosten im...
Bemerkung: Sehr geehrt[...],
Ihr unten stehender Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) erreichte mich am 16. November 2024. Einen gle...
Verzeichnis der Verzeichnisse (ID 250206)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Antragsgegenstand:
1. Verzeichnis der durch diese Dienststelle geführten Verzeichnisse, aus denen sich die vo...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir leider mitteilen, dass wir über ein solches Verzeichnis der Verzeichnisse nicht verfügen und wir Ihnen dieses nicht zur Ver...
Einsatz und Beurteilung von Plagiatserkennungssoftware (ID 182734)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Sämtliche Unterlagen, Fakultätsratsprotokolle sowie -beschlüsse aller Fakultät...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
in der Fakultät 1 werden als Plagiatserkennungssoftware Produkte von Turnitin und PlagAware verwendet.
Die Nutzungsbedingungen...
Betriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 35a SGB VIII und Heimerziehung nach § 35a SGB VIII (ID 182773)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.08.2022
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 08.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremerhaven und Bremen eine Erlaubnis na...
Bemerkung: [Anrede], wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 03.08.2022. Wir haben Ihre Anf...
IFG-Antrag ID 188932
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 24.02.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Aufsichtsrat Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (ID 206205)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Tagesordnung der Sitzung des Aufsichtsrat der Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft...
Bemerkung: Anrede,
vielen Dank für Ihren Antrag nach dem BremIFG.
Nach interner Rücksprache teile ich Ihnen mit, dass die Herausgabe von Tagesordnungen und Pr...
Offshorewindkraftanlagen / Ausbau Schifffahrtshafen (ID 190358)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um ausführliche Information, incl. Schriftverkehr etc. i...
Bemerkung: Anrede,
hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrages auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Information...
Bestand an iPads / Schüler:innenzahlen (ID 191454)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/oder Schule, soweit vorhanden
- Progn...
Bemerkung: [Anrede],
auf die unten stehende Anfrage kann ich Ihnen nun wie folgt Auskunft geben:
- Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/...
Flucht/Zuzug aus der Ukraine seit 2022 (ID 191459)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Anzahl der seit 24.02.2022 gefürchteten bzw. zugezogenen Menschen aus der Ukraine in Bremerhaven...
Bemerkung: Anrede,
in der Zeit vom 24.02.2022 bis zum 11.04.2023 sind 2845 Menschen von der Ukraine nach Bremerhaven zugezogen.
Eine Verteilung dieser nach Her...
IFG-Antrag ID 191557
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 11.05.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Auskunft zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen von Datenschutzverstößen (ID 184452)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Welche offiziellen Bestimmungen zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen eines Datenschutzverstoßes sind gültig und Übermittlung folgender Informatione...
Bemerkung: Die Fragen zur Verwendung von Bußgeldern, die von uns aufgrund eines Datenschutzverstoßes vereinnahmt worden sind, möchten wir wie folgt beantworten:...
Bericht zum Prüfauftrag zur Anerkennung und finanziellen Förderung des Trägers der Einrichtung „Strohhalm“ (ID 184559)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehre geehrte/r (Anrede),
ich beantrage die Zusendung des von der Stadtverordnetenversammlung in Auftrag gegeben Gutachten zur "Strohalm" (Name) Affa...
Bemerkung: Der Informationszugang wurde abgelehnt, da der Antrag nicht hinreichend bestimmt im Sinne des § 7 Abs. 1 S. 2 BremIFG war. Ausgehend davon, dass die a...
IFG-Antrag ID 185046
Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 28.10.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Geschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen (ID 185460)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Geschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen
Mitteilungen: Hiermit Beantrage ich auf Empfehlung von XXX XXXX ( Staatsarchiv Bremen ) das die ric...
Bemerkung: Antwort des Justizressorts:
Guten Tag Herr/Frau XXXX,
gemäß der Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Justiz und Justizverwaltung...
Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder (ID 187240)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) eine jahresweise Aufstellung der (summierten) Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder, die Ihre Behörde...
Bemerkung: 1. ) Beträge für die Vereinnahmung von Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgeldern sind in den Jahren 2018 bis 2022 für unsere Dienststelle nicht ve...
IFG-Antrag ID 231097
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 12.06.2024
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Anzahl ausgestellter Mahnungen (ID 238939)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.07.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie hoch war jeweils die jährliche Anzahl an versandten Mahn...
Bemerkung: Anrede,
wunschgemäß die Zahlen der von der Stadtkasse erteilten Mahnungen:
Jahr Mahnungen
2019: 36.400
2020: 33.897
2021: 46.918
2022: 47.567
2...
Auskunftsersuchen Anzahl "blaue Parkausweise" bei Schwerbehinderung mit entsprechenden Merkzeichen Mitteilungen (ID 239502)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.08.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen einer Recherche erbitte ich wiederholt um Angabe, ob sich die Anzahl der ausgegebenen „blauen Parkausweise...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
gerne beantworten wir Ihre Anfrage.
Anbei Ihre gewünschten Daten zur Ausgabe von Ausnahmegenehmigungen für schwerbehindert...
Höhe der Aufwendungen der Stadt Bremen für Volksfeste (ID 241388)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Höhe der Aufwendungen für die Stadt Bremen durch Volksfeste der letzten vier Jahre.
Die Aufteil...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
IFG-Antrag ID 244675
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 08.10.2024
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Öffentlich-rechtliche Verträge mit "meracon gGmbH" Rastede (ID 187082)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sie haben mit der „Meracon gGmbH“ (Anschrift) öffentlich-rechtliche Verträge en...
Bemerkung: Anrede,
vielen Dank für ihre Anfrage vom 17. September 2022.
Grundsätzlich ist für den Abschluss der Vereinbarungen nach § 78b SGB VIII jeweils de...
IFG-Antrag ID 188685
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 20.02.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Anfrage zum geplanten Gewerbegebiet an der Carsten-Lücken-Str. in Bremerhaven (ID 188733)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Übersendung...
Bemerkung: Anfrage zum geplanten Gewerbegebiet an der Carsten-Lücken-Str. in Bremerhaven
Anrede,
das Stadtplanungsamt Bremerhaven hat unter Einbeziehung der B...
IFG-Antrag ID 190062
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 24.03.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Fahrradstraßen in der Innenstadt (ID 190328)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um die Vorlagen und Beschlüsse im Bauausschuß, Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung, die zu der Einrichtung und Beschilderung de...
Bemerkung: [Anrede],
unter Bezugnahme auf Ihren IFG-Antrag vom 30.03.2023 übersenden wir Ihnen hierzu das diesbezügliche Anschreiben sowie die Beschlüsse der be...
Lärmbelästigung Gaststätte (ID 185502)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Jetzt unsere Fragen an Sie:
- ist es erlaubt nach 22 h die Gäste auf dem Gehweg zu bewirten?
-ist es erlaubt, dabe...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt:
Frage 1
Ist es erlaubt nach 22 h die G...
Zukunftskonzept Innenstadt Bremerhaven - urbanista (ID 186210)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Alle Dokumenten, insbesondere Vert...
Bemerkung: Anrede,
bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 14.10.2022 nach § 1 Abs. Brem IFG teilen wir Ihnen mit, dass gemäß § 10 Abs. 4 BremIFG vom 16. Mai 2006 (Br...
IFG-Antrag ID 183578
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 12.09.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 183731
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.09.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 183734
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.09.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 183738
Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.09.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Antrag auf Aktenauskunft nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG (ID 183750)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die vollständige Akte Ihrer Behörde mit dem Aktenzeichen
xx-xxx-xx.xx/xx#xx
Dies ist ein Antrag auf Aktenaus...
Bemerkung: Sehr geehrte*r ...,
mit Ihrer E-Mail vom 31. August 2022 bitten Sie uns nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen, Ihnen Unterlagen zum...
Öffentlich-rechtliche Verträge mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V" (ID 183853)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.09.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sie haben mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V" (Adresse) öffentlich-rec...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (Antrag stellende Person),
anbei erhalten Sie die öffentlich-rechtlichen Verträge der „Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V." (Adres...
Google Analytics (ID 192389)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Laut Absatz 16 des Berichts der EDSA-101 Task Force vom 28. März 2023 haben mehrere Aufsichtsbehörden Entscheidungen in Sachen Google Analytics erlass...
Bemerkung: Bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 01. Juni 2023 möchten wir Ihnen mitteilen, dass bis zum jetzigen Zeitpunkt kein Datentransfer in Sachen Google Analy...
Neuer Vertrag zwischen der Stadt Bremerhaven und dem Tierschutz Bremerhaven e.V. (ID 226760)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.02.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 21.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den neuen Vertrag zwecks Versorgung von verletzten, ausgesetzten oder beschlagnahmten Tieren in...
Bemerkung: Anrede,
anbei übersende ich Ihnen kostenfrei, wie gewünscht, unseren neuen Fund- und Verwahrtiervertrag zwischen der Stadt Bremerhaven und dem Tiersc...
Geplanter Neubau einer Kindertagesstätte an der Weichselstraße (ID 253713)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Aktenüberlassung nach dem Umweltinformationsgesetz.
Wir um Überlassung d. umweltfachl. Unterlage zum Neubau Kita Weichselstr.
Mit fre...
Bemerkung: Anrede,
nach dem Umweltinformationsgesetz für das Land Bremen (BremUIG) haben Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich Zugang zu Umweltinformätionen, die...
Sachstandsanfrage zur JI-Richtlinie Bremen im Rahmen des Gesetzesentwurfs des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (ID 268320)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit richte ich einen formellen Antrag auf Auskunft an Sie bezüglich des aktuellen Standes der Umsetzung der JI-Richtlinie im Land Bremen sowie des...
Bemerkung: Die Dienststelle des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit teilt Ihnen mit, dass derzeit in der Freien Hansestadt Bremen keine...
Kostenaufstellung für Karstadt-Grundstück (ID 277528)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.05.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anrede,
Im Auftrag des Unternehmervereins Bremerhaven-Wesermünde e.V. beantrage ich hiermit gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Info...
Bemerkung: Anrede,
bezugnehmend auf Ihren o. g. Antrag vom 12. Mai 2025 übersenden wir Ihnen nachstehend eine tabellarische Übersicht der Art und Höhe der Koste...
IFG-Antrag ID 279568
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 27.05.2025
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Transport militärischen Gefahrguts über Bremer Häfen (ID 284931)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.07.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
07.07.2025
Betreff: Transport militärischen Gefahrguts über Bremer Häfen
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Auskunft über folgende, nach...
Bemerkung: 07.08.2025
Bescheid zu Ihrer IFG Anfrage zu Waffen- und Munitionsexporten über bremische Häfen
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Gesetz übe...
Unterbringungen nach strafrechtlichen und zivilrechtlichen Vorschriften sowie Trennungsgrundsatz und Geschlecht in Bremen (ID 285874)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. TRENNUNGSGRUNDSATZ NACH GESCHLECHT IM MAßREGELVOLLZUG...
Bemerkung: Die Fragen beantworte ich wie folgt:
1. TRENNUNGSGRUNDSATZ NACH GESCHLECHT IM MASSREGELVOLLZUG
Gibt es in Ihrem Bundesland ein Landesgesetz, eine Ve...
Anzahl der erteilten Erlaubnisse zum Führen der Berufsbezeichnung Notfallsanitäterin oder Notfallsanitäter (ID 285877)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anzahl der erteilten Erlaubnisse zum Führen der Berufsbezeic...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
nach Rückantwort der Schulen erhielten in Bremen und Bremerhaven 460 Personen seit 2014 den Abschluss Notfallsanitäter:in. Hierbe...
Kein Verzicht auf das Aneignungsrecht im Jahr 2023 (ID 301152)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.09.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Gesendet von [...] Datum 28.09.2025
Der Senator für Finanzen
Rudolf-Hilferd...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG) vom 29.09...
Projekt Stadtstrecke Bremen (ID 301344)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.10.2025
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau Senatorin Moosdorf,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Im Rahmen dieses dem Bürger zugestandenen Gesetzes bitte ich Sie, mir die bis...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer unten einkopierten E-Mail als formlosen Antrag auf Informationszugang nach §7 BremIFG....
Standort Mülltonnen (ID 301346)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gibt es eine Verordnung wie lange die Mülltonnen nach der Entleerung auf öffentlichen Straßen stehen...
Bemerkung: Sehr geehrte [...],
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:
Gemäß § 17 Abs. 3 Satz 3 des Ortsgesetz über die Entsorgung...
