Microsoft-Linzenzaufwendungen und IT-Arbeitsplätze (ID 330140)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.04.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) bitte ich um Auskunft zu folgenden Punkten:
1. W...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG) vom 12.04...
Kommunikation sog. "Haber-Verfahren" (ID 330555)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.05.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche interne Kommunikation, insbesondere E-Mail-Verkehr, (Leitungs-)Vorlagen und Vermerke, die d...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr J.,
Sie haben mit unten stehender Mail vom 24. April 2026 einen Antrag mit Verweis auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (Bre...
IFG-Antrag ID 317983
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Inneres und Sport
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 03.03.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 318999
Zuständige Stelle: Der Senator für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.03.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 319597
Zuständige Stelle: Der Senator für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 13.03.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Tabellen StV 10 der Strafvollzugsstatistik 2024 und 2025 - Disziplinarmaßnahmen Erwachsene und Jugendliche (ID 332923)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 27.05.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Tabellen StV 10 "Disziplinarmaßnahmen, erzieherische Maßnahmen, Tätlichkeiten Gefangener gegen B...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau W.,
mit E-Mail vom 20. Mai 2026 baten Sie um die Tabellen Strafvollzugsstatistik 10 "Disziplinarmaßnahmen, erzieherische Maßnahmen,...
Physiotherapiestudiengänge (ID 334224)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.06.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich auf Grundlage des Bremischen Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) Auskunft zu folgenden Pu...
Bemerkung: Sehr geehrte(r) [...],
zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 29.5.2025 kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Seitens der staatlichen Hochschulen in Bremen wu...
Dienstkleidung für Bedienstete im Krankenpflegedienst des Justizvollzuges der Freien Hansestadt Bremen (ID 334238)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.06.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen zum Umfang der Bereitstellung von Dienstkleidung mit Hoheitsabzeichen für Dienstkräfte...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
mit E-Mail vom 31. Mai 2026 bitten Sie um Informationen zum Umfang der Bereitstellung von Dienstkleidung mit Hoheitsabzeichen...
Verhaltensüberwachung durch die BSAG (ID 325774)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 02.04.2026
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Laut aktueller Presseberichterstattung plant die BSAG ab April den Einsatz von KI zur Verhaltensüberwachung in Str...
Steuereinnahmen im Überseehafengebiet Bremerhaven (ID 331674)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 06.05.2026
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen von [...] möchten wir uns mit einer Anfrage zu den Steuereinnahmen im stadtbremischen Überseehafengebiet in...
Ordnungswidrigkeiten nach § 2 KPAnG (12-Uhr-Regel) (ID 331463)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.05.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
unter https://mogeltanke.de wird das Bürger-Transparenz-Portal Mogeltanke betrieben, das mutmaßliche Verstöße gegen...
Bemerkung: Antwort:
Sehr geehrte/r (...),
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Zuständigkeitsregelung für das Kraftstoffpreisanpassungsgesetz (KPAnG). Gerne beantw...
IFG-Antrag ID 335401
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 12.06.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 330752
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 12.05.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Weisungen, Richtlinien, Leitfäden etc. zur Verwendung von Künstlicher Intelligenz (ID 335668)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.06.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche internen Weisungen, Erlasse/Rundschreiben, Richtlinien, Handreichungen/Leitfäden und verglei...
Bemerkung: Guten Tag [...],
zur Nutzung von KI wurde bei der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft die anliegende Dienstanweisung Nr. 17, Nutzung von LLM...
Antrag auf Informationen zum Leerstandsgrundstück in der Borcherdingstraße 10 (ID 330141)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 16.04.2026
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes bitten wir um folgende Informationen zum Leerstandsgrundstück in der Bor...
Transport militärischen Gefahrguts über Bremer Häfen (ID 335344)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.06.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Auskunft über folgende, nach meiner Kenntnis bei Ihrer Behörde bzw. bei den zuständigen Behörden vorhan...
Bemerkung: Der Antrag wurde abgelehnt. Ein Anspruch auf Informationszugang besteht gemäß § 3 Nr. 1 Buchstabe a und § 3 Nr. 2 BremIFG nicht.
Awareness-Teams im Viertel (ID 338820)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 30.06.2026
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Alle Dokumente zum Vergabeverfahren zur "Awareness im Brem...
Interne Weisungen, Erlasse/Rundschreiben, Richtlinien, Handreichungen/Leitfäden und vergleichbare Dokumente zur Verwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) (ID 335624)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.06.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche internen Weisungen, Erlasse/Rundschreiben, Richtlinien, Handreichungen/Leitfäden und verglei...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (...),
hiermit antworten ich auf Ihre Anfragenr: 372596 vom 14. Juni 2026.
Danke für Ihre Anfrage, anbei sende ich Ihnen das Rundschr...
Vollzug zur Umsetzung der Rücknahme- und Vertreiberpflichten nach dem ElektroG (ID 249855)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anm.: Die Anfrage wurde redaktionell gekürzt.
Sehr geehrte Frau Senatorin,
die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist ein anerkannter Umwelt- und Verbrauc...
Bemerkung: Guten Tag [...],
folgend erhalten Sie die Antworten auf Ihre Anfrage zum Thema Rücknahme- und Vertreiberpflichten nach dem ElektroG:
1) Wie viele Üb...
Bremer Kippen-Marathon 2024 (ID 249857)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bremer Kippen-Marathon 2024
Ich begrüße, dass mit dem Projekt „Bremer Kippen-Marathon 2024“ auf...
Bemerkung: Sehr geehrt[...],
in Beantwortung Ihrer Anfrage vom 14.05.2024 teile ich Ihnen folgendes mit:
DBS hat ein großes Programm an Umweltbildungsmaßnahmen...
Veröffentlichung der Sponsoringberichte 2022 und 2023 (ID 230621)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über den Prozess der Veröffentlichung der gemä...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
nach § 11 Abs. 4 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsg...
Bußgeldkatalog zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Umweltschutzes (ID 231585)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Der folgende Bußgeldkatalog scheint im Transparenzportal entgegen § 11 BremIFG bisher nicht veröffentlicht zu sein:
https://umwelt.bremen.de/sixcms...
Bemerkung: Sehr geehrte [...],
hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer unten anliegende Anfrage, die Sie ursprünglich an das Bauressort übersendet haben. Hinsic...
Nationaler Aktionsplan Kupierverzicht Schwein (ID 230974)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
seit dem 1. Juli 2019 müssen Tierhalter, die bei ihren Schweinen die Schwänze kupieren bzw. kupierte...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau (...),
nach Zuarbeit des Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienstes des Landes Bremen (LMTVet) kann ich Ihre Frag...
Fortbildungen der Landeszahnärztekammer Bremen (ID 230980)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen dazu, welche (Qualitäts-)Maßnahmen zur Kontrolle der Fortbildungsveranstaltungen der...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr (...),
vorab möchte ich mich für die lange Bearbeitungsdauer entschuldigen. Heute habe ich vom zuständigen Referat nach Rücksprach...
Integrationskonzept Datenschutzcockpit (ID 236416)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.07.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrter [...],
der Standard XDatenschutzockpit verweist auf weiterführende Dokumente, insbesondere das "Integrationskonzept Datenschutzcockp...
Bemerkung: Das Integrationskonzept Datenschutzcockpit wurde im Transparenzportal veröffentlicht.
Anfrage zu Beihilfeverträgen zwischen AreclorMittal Bremen, der Landesregierung Bremen und der Bundesregierung (ID 238189)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.08.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Anfrage zu Beihilfeverträgen zwischen AreclorMittal Bremen, der Landesregierung Bremen und der Bundesregierung
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Crossmediales OZG-Marketing für das Land Bremen (ID 243803)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die (Schluss-)Rechnung der ]init[ AG für digitale Kommunikat...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
Gemäß § 7 Abs.2 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsge...
Anfrage Sanierungsbedarf Schulen (ID 214523)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 19. September 2023 14:40
An: IFG-Anträge (Bildung)
Betreff: [EXTER...
Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Gesendet: Donnerstag, 5. Oktober 2023 14:23
An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Betreff: AW:...
IFG-Antrag ID 292382
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 25.08.2025
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Art und vorgeworfener Verstoß gegen DSGVO - Bußgeld im Bereich Kreditwesen (ID 240363)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Im 6. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung wird auf den Seiten 26f. im Bereich der Ge...
Bemerkung: Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage wird Ihr Antrag vom 04.09.2024, eingegangen am 05.09.2024, abgelehnt.
Begründung:
Der Informationszugang kann...
Parkplatzsituation Neustadt Bremen (ID 249856)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Welche konkrete Maßnahmen haben Sie im Jahr 2023 umgesetzt, um die Neustadt grüner zu gestalten?...
Bemerkung: Sehr geehrt[...],
gern beantworte ich Ihre Anfrage nach Rücksprache mit der Fachabteilung wie folgt:
1. Welche konkrete Maßnahmen haben Sie im Jahr...
Herrenlose Grundstücke/Häuser in Bremen/Bremerhaven (ID 246755)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte*r [...],
gemäß §§ 1 ff BremIFG möchte ich zur Kenntnis gebracht bekommen, ob jemand aktuell nach §928 BGB sein Grundstück in Bremen/br...
Bemerkung: Sehr geehrt*r [...],
auf Ihre Anfrage teile ich Ihnen mit, dass die Freie Hansestadt Bremen aktuell keine Verzichtserklärung abgegeben hat. Es sind h...
Aktuelle wasserbauliche Gutachten Stadtstrecke (ID 247995)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
auf der Infoveranstaltung der Umweltbehörde am 11.06.24 informierten Sie die Öffentlichkeit darüber, dass im 1. Bauabschnitt d...
Bemerkung: Sehr geehrte [...],
sehr geehrte Damen und Herren,
die im Vortrag erwähnte Stellungnahme des NLWKN finden Sie als Bestandteil der Machbarkeitsstudie...
Bereitstellung von aktuellen, detaillierten Planunterlagen für den gesamten Bereich der Stadtstrecke (ID 247997)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
vielen Dank für Ihre Antwort.
Wir möchten Sie nach dem Informationsfreiheitsgesetz außerdem freundlich auffordern, uns die a...
Bemerkung: Guten Tag [...],
ich beziehe mich auf Ihren Antrag auf Informationszugang, gestellt am 10.07.2024 per E-Mail. Der Antrag
bezieht sich auf die Berei...
Wasserpest am Werdersee (ID 301934)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Welche Maßnahmen wurden eingeleitet, um die Schmalblättrige Wasserpest langfristig aus dem gesamten...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem BremIFG/BremUIG/VIG, die ich wie folgt beantworte:
Die Kosten für den gut zweiwöchigen Ei...
Sanierung Kinder- und Familienzentrum (KuFZ) (ID 246047)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §1 BremIFG nehme ich von meinen Recht Gebrauch und erbitte kostenfreie Beantwortung nachfolgender Fragen durch...
Bemerkung: [Anrede der antragstellenden Person],
uns hat am 30. Oktober 2024 Ihr IFG-Antrag vom 18. Oktober 2024 erreicht, mit dem Sie unter Berufung auf das Br...
Handlungshilfe Ortsflexibles Arbeiten (ID 240358)
Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Der Link auf die Handlungshilfe Ortsflexibles Arbeiten funktioniert nicht. Ich bitte um Übermittlung eines zutreffenden Links.
Bemerkung: Der Zugang zur gewünschten Information war durch einen technischen Fehler gestört. Dieser wurde behoben und die antragstellende Person entsprechend in...
IFG-Antrag ID 169747
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 29.07.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Benennungen von Datenschutzbeauftragten (ID 206649)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1) Anzahl aller Organisationen in Ihrem Zuständigkeitsbereich, die aktuell einen Datenschutzbeauftragten (DSB) benannt und Ihrer Behörde nach Art. 37...
Bemerkung: Zu diesem Antrag können wir leider nur mitteilen, dass wir bislang 2.489 Meldungen, davon 119 von öffentlichen und 2.370 Meldungen von nicht-öffentlic...
Gutachterliche Expertisen zur Prüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer Getrenntsammlung von Bioabföllen in Bremerhaven (ID 216198)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen:
Die vollständigen Beauftragungen/Verträge/Vereinbarungen einschließlich der Nebenvereinbaru...
Bemerkung: Anrede,
die Stadt Bremerhaven hat mittlerweile das Abfallwirtschaftskonzept für die Jahre 2024 - 2029 am 23.11.2023 beschlossen. In Bezug auf Pkt. 6...
IFG-Antrag ID 216307
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 26.01.2024
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Straßenverzeichnis nach Straßengruppen (ID 234870)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.07.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
ich beantrage Zugang zu den Straßenverzeichnissen nach § 3 des Landesstraßengesetzes, also die Einteilung der Straßen in die Gruppen A,...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
eine Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 2 BremLStrG ist bislang nicht erlassen worden und ein Straßenverzeichnis, welches in St...
Veröffentlichung von Verwaltungsvorschriften und die Pflege der Webseite "Verwaltungsvorschriften im Internet" (ID 247076)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Verwaltungsvorschriften, Dokumente und Aufzeichnungen, welche die Strategie, Planung, Steuerung und/oder Umse...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass nach § 11 Abs. 3 Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) jede öffentliche Stelle insbesondere die von...
Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten - Beitrag von Bremen zur Substitutionsquote im Justizvollzug (ID 282861)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
-die Kommunikation mit der Berliner Senatsverwaltung für Justiz wie relevante Beschlüsse, Gesprächsv...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau J.,
bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 31.10.2024 übersende ich Ihnen in der Anlage die Tabellen mit der Substitutionsquote für den...
Protokolle Krisenstab und Expertenrat bzw. Expertenbeirat (Corona) (ID 290256)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 08.08.2025
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 09.10.2025
Beschreibung:
In der Drucksache 21/1209 berichtet der Senat von der Etablierung eines Krisenstabes und der Gründung eines Expertenrates.
Bitte übersenden Sie mir...
Bemerkung: Antrag wurde mit Zustimmung der antragstellenden Person durch die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz an den Senator für Inneres un...
IFG-Antrag ID 185348
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 08.11.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder 2023 (ID 214652)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Eine summierte Benennung aller tatsächlich vereinnahmten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihrer Behörde 2023.
Bemerkung: Im Jahr 2023 haben wir gemäß Artikel 83 in Verbindung mit Artikel 58 Absatz 2 Buchstabe i Datenschutzgrundverordnung Geldbußen in Höhe von 147.465 E...
Unterlagen zur Sicherheit der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH (ID 215468)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikropr...
Bemerkung: Wir haben keine Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikroprojekt GmbH ent...
Betonbarrikaden Weihnachtsmarkt (ID 215910)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Namen der Firma, die die Merkelpoller und Betonbarrikaden gegen islamischen...
Bemerkung: Anrede,
die mobilen Fahrzeugsperren gegen Überfahrtaten auf dem Bremerhavener Weihnachtsmarkt haben wir (Anm.: Erlebnis Bremerhaven GmbH) als Veranst...
Ausgaben für Weihnachtsbeleuchtung (2021-2023) (ID 246048)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich nach geltenden Informationsfreiheitsgesetz die Beantwortung folgender Informationen:
1. Wie hoc...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
