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  • abgeschlossenFragen zum Strafvollzug im Land Bremen (ID 299233)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.10.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Es wird im Sinne des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) beantragt, postalisch in Form eines Bescheides Auskunft über folgende Fragen zu er...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr N., per E-Mail vom 23. August 2021 beantragen Sie bei der Senatorin für Justiz und Verfassung auf Grundlage des Bremer Information...

  • abgeschlossenDurchsetzung des "Schrems II"-Urteils (ID 171929)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.10.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. die Anzahl der Beschwerden, die sich gegen eine rechtswidrige Drittlandsübermittlung nach dem "Schrems II"-Urte...
    Bemerkung: 1. Insgesamt ist bei uns eine Beschwerde eingegangen. 2. Die Bearbeitung der Beschwerde ist noch nicht abgeschlossen. 3. Die Bearbeitung ist noch ni...

  • abgeschlossenZahlungen an Lieferanten (ID 170619)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.09.2021
    Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
    Beschreibung: Hallo, Ich möchte eine Informationsantrag machen nach Landesinformationsfreiheitsgesetz. Ich kontakte Ihnen, in der Stadtgemeinde Bremerhaven, um Fa...
    Bemerkung: Der Antrag wurde zurückgezogen.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 170402

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 27.08.2021
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 169747

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 29.07.2021
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenSchulbaugutachten zu rechtlichen Rahmenbedingungen bei Vermietungsangeboten (ID 169339)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.07.2021
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.09.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, der Presse habe ich entnommen, dass der Senat im Jahr 2020 ein Gutachten bei der Kanzlei BBG und Partner bzgl. der F...
    Bemerkung: Der Informationszugang wurde zunächst wegen Schutzes des geistigen Eigentums gemäß § 6 Abs. 1 BremIFG sowie der Schutz fiskalischer Interessen der Fre...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 169122

    Zuständige Stelle: Der Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 10.07.2021
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenBetreibererlaubnis und Betreiberwechsel einer Prostitutionsstätte (ID 170234)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.07.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte/r […] ich bitte um Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen. 1. Warum hat die SWAE bez. des Entzugs der Betreibergenehmigung...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r […] Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt: Frage 1 Warum hat die SWAE bez. des E...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 168692

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 01.07.2021
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 168609

    Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 29.06.2021
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.


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