Umgang der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen mit dem Schreiben des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 16. Juni 2021 (ID 172470)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.10.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte sie um Bereitstellung folgender Informationen:
1. Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfre...
Bemerkung: 1. "Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer Aufsichtsbehörde in Bezug auf den Umgang...
Fragen zum Strafvollzug im Land Bremen (ID 299233)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.10.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Es wird im Sinne des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) beantragt, postalisch in Form eines Bescheides Auskunft über folgende Fragen zu er...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr N.,
per E-Mail vom 23. August 2021 beantragen Sie bei der Senatorin für Justiz und Verfassung auf Grundlage des Bremer Information...
Durchsetzung des "Schrems II"-Urteils (ID 171929)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. die Anzahl der Beschwerden, die sich gegen eine rechtswidrige Drittlandsübermittlung nach dem "Schrems II"-Urte...
Bemerkung: 1. Insgesamt ist bei uns eine Beschwerde eingegangen.
2. Die Bearbeitung der Beschwerde ist noch nicht abgeschlossen.
3. Die Bearbeitung ist noch ni...
Zahlungen an Lieferanten (ID 170619)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.09.2021
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Hallo,
Ich möchte eine Informationsantrag machen nach Landesinformationsfreiheitsgesetz.
Ich kontakte Ihnen, in der Stadtgemeinde Bremerhaven, um Fa...
Bemerkung: Der Antrag wurde zurückgezogen.
IFG-Antrag ID 170402
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 27.08.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 169747
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 29.07.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Schulbaugutachten zu rechtlichen Rahmenbedingungen bei Vermietungsangeboten (ID 169339)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.07.2021
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.09.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Presse habe ich entnommen, dass der Senat im Jahr 2020 ein Gutachten bei der Kanzlei BBG und Partner bzgl. der F...
Bemerkung: Der Informationszugang wurde zunächst wegen Schutzes des geistigen Eigentums gemäß § 6 Abs. 1 BremIFG sowie der Schutz fiskalischer Interessen der Fre...
IFG-Antrag ID 169122
Zuständige Stelle: Der Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.07.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Betreibererlaubnis und Betreiberwechsel einer Prostitutionsstätte (ID 170234)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.07.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte/r […]
ich bitte um Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen.
1. Warum hat die SWAE bez. des Entzugs der Betreibergenehmigung...
Bemerkung: Sehr geehrte/r […]
Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt:
Frage 1
Warum hat die SWAE bez. des E...
IFG-Antrag ID 168692
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 01.07.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 168609
Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 29.06.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Allgemeine Anfrage zum Thema Jugendarrest in der Bundesrepublik (ID 299067)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.06.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erbitte ich freundlichst Auskunft zu folgenden Fragen gemäß dem lnformationsfreiheitsgesetz:
1. Weswegen...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr R.,
nach § 1 des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes hat jede und jeder nach Maßgabe des Gesetzes Anspruch auf Zugang zu amtliche...
IFG-Antrag ID 168241
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 21.06.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 168223
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 21.06.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 167690
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 05.06.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Grundwasserüberprüfungen um die Deponie Grauer Wall (ID 167010)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.05.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Datum und Ergebnisse aller Grundwasseruntersuchungen im Einzugsbereich der Depo...
Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person],
wie in der Zwischennachricht angekündigt besteht ab sofort die Downloadmöglichkeit der
gewünschten Da...
Studie zur Untersuchung des Corona-Infektionsrisikos im öffentlichen Personen-Nahverkehr (ID 166813)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.05.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit bitten wir um Zugang (Übersendung per e-Mail) der Pendler-Coronastudie der Charité-Research-Organisation (Verg...
Bemerkung: Die „Studie zur Untersuchung des Corona-Infektionsrisikos im öffentlichen Personen-Nahverkehr“ wurde von der INFRA Dialog Deutschland GmbH in Auftrag...
IFG-Antrag ID 166447
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 30.04.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Vertrag über Panorama-Aufnahmen der Firma CycloMedia (ID 166027)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den Vertrag und alle dazugehörige Anlagen zu den von der Stadt Bremerhaven ge...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 17.03.2021.
Wir haben zwischenzeitlich die von Ihnen angef...
Eingliederungshilfe für Kinder mit seelischer Behinderung gemäß § 35a SGB (ID 166026)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
als Rehabilitationsträger ist das Jugendamt für die Leistungsberechtigten nach...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
Ihren Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 08.03.2021 beantworten...
