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  • DokumentOrdnung zur Verleihung des Doktorgrades honoris causa (Dr. h.c.) durch die Universität Bremen

    Dokumententyp: Bekanntmachungen

    Stand: 26.07.2019

    Lizenz: Lizenzfrei

    Themen: Wissenschaft und Technologie
  • DokumentVerordnung über die Zuständigkeit zur Anerkennung von Lehrgängen für Fahrzeugführer von Fahrzeugen im Geltungsbereich des Gesetzes zu dem Europäischen Übereinkommen vom 30. September 1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR)

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft

    Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 01.01.1983

    Themen: Regierung und öffentlicher Sektor
  • DokumentOrdnung über die organisierte Mitwirkung der Eltern in den Kindergärten und Horten in der Stadtgemeinde Bremen (Elternmitwirkungsordnung)

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft

    Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 28.07.2015

    Themen: Bevölkerung und Gesellschaft
  • DokumentVerordnung über die Aufnahme und die endgültige Zuordnung von schulpflichtigen Ausländern und Aussiedlern in eine öffentliche Schule

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft

    Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 05.11.1982

    Themen: Bildung, Kultur und Sport
  • DokumentGesetz über das Meldewesen (Meldegesetz MG)

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft

    Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 01.11.2010

    Themen: Regierung und öffentlicher Sektor
  • DokumentVerordnung über die nach dem Gesetz über das Apothekenwesen und der Apothekenbetriebsordnung zuständige Behörde

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft

    Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 29.06.1982

    Themen: Gesundheit
  • DokumentVerordnung über die nach dem Betäubungsmittelgesetz und der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung zuständige Behörde

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft

    Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 28.07.2015

    Themen: Gesundheit
  • DokumentVerordnung über die Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 8 Abs. 3 des Gesetzes über die Erweiterung des Katastrophenschutzes

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft

    Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 04.06.1982

    Themen: Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
  • DokumentVerordnung über die Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereiches in Bremen-Niedervieland (Güterverkehrszentrum)

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft

    Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 15.04.1982

    Themen: Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
  • DokumentVerordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vornamen

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft

    Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 01.01.1981

    Themen: Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
  • DokumentRichtlinien zu § 17 des Bremischen Kindergarten- und Hortgesetzes für die Gewährung von Zuschüssen zu den Betriebskosten der Kindergärten und Horte (Förderungs-Richtlinien)

    Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben • Verwaltungsvorschriften

    Außer Kraft

    Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 01.01.1982

    Themen: Bevölkerung und Gesellschaft
  • DokumentAusbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen Justizvollzugsdienst (APOgJVD)

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft

    Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 10.06.2010

    Themen: Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
  • abgeschlossenHerrenlose Grundstücke (ID 231711)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Auskunft über herrenlose Grundstücke Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das Eigentum an seinem Grundstück aufgeben. Diese Art der Eigentumsaufgabe nenn...

  • abgeschlossenHerrenlose Grundstücke (ID 232417)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Hier: Auskunft über herrenlose Grundstücke Sehr geehrte Damen und Herren, ge...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz Auskunft über Herrenlose Grundstücke Sehr geehrte*r [...], auf Ihre Anfrage teile ich Ih...

  • abgeschlossenForderung nach einer Kontrollinstanz über Veterinärämter und Amtstierärzte sowie einer unabhängigen Beschwerdestelle (ID 231588)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, Sie erhalten hiermit einen Antrag nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz, der von Frau/Herrn XY gestellt w...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r (...), auf Ihren Antrag nach dem IFG antworte ich Ihnen wie folgt: Mit dem vorgelegten Antrag fordern Sie die Einrichtung einer unabh...

  • abgeschlossenZugang zu Haushaltsdaten im CSV-Format (ID 243804)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.09.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   Ich möchte mich auf das Informationsfreiheitsgesetz beziehen und bitte um Zugang zu den Haushaltsplänen Ihres Minis...
    Bemerkung: Antrag auf Zugang zu Haushaltsdaten im CSV-Format gemäß Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte/r [...], vielen Dank für Ihr Interesse an den bremi...

  • abgeschlossenUmsatzbesteuerung der Dataport AöR (ID 245536)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.09.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Übersicht über die für die Dataport A.ö.R. geltenden Re...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], gemäß § 7 Abs.2 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsge...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 188734

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 21.02.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 209737

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 23.11.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 283656

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 25.06.2025
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenAntrag auf Bereitstellung der Wertempfehlung, die Geoinformation über das Flurstück VR 296 Nr. 37 - Oberneulander Landstr. erstellt hat (ID 248547)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.10.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 22. Oktober 2024 08:16 An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Be...
    Bemerkung: Von: [Name des IFG-Beauftragten von Immobilien Bremen] (Immobilien Bremen) Im Auftrag von IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Gesendet: Mittwoch, 6...

  • abgeschlossenCrossmediales OZG-Marketing für das Land Bremen (ID 248000)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 31.10.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, Können Sie mir stattdessen sagen, wie viel Geld Sie an Dataport bezahlt haben? Mit freundlichen Grüßen [...]
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], Ihr weiterer Antrag nach dem BremIFG ist hier am 31.10.2024 eingegangen. Die Frist des § 7 Abs.6 S.2 Nr.1 BremIFG endet daher a...

  • abgeschlossenAntrag auf Einholung und Zusendung der vollständigen Dokumentation der Berechnungen zur Schalltechnischen Untersuchung für die Erweiterung der Sportanlage an der Julius-Brecht-Allee (ID 256639)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: [Name und Adresse der antragstellenden Personen] Bremen, den 04.11.2024 An: Immobilien Bremen z. Hd. [Name der Ansprechperson bei Immobilien Br...
    Bemerkung: [Namen und Adresse der antragstellenden Personen] Ihr Antrag gem. BremIFG vom 04.11.2024 (Eingang: 07.11.2024) Unser Zeichen (bitte bei Antwort ange...

  • abgeschlossenBerichte Zielvereinbarungen 22-25 mit der Hochschule Bremerhaven (ID 249463)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.06.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die bisherigen Berichte und Zwischenberichte der Hochsch...
    Bemerkung: Sehr geehrt [...], anbei erhalten Sie auf Ihre Anfrage „Berichte Zielvereinbarungen 22-25 mit der Hochschule Bremerhaven [#302874]“ den Bericht über...

  • abgeschlossenAktenverzeichnis (ID 245534)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.10.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 1. Dokument mit Aktenverzeichnis dieser Dienststelle seit digitaler Aufzeichnung und Pflege des Aktenverzeichnisses. 2. Das Aktenverzeichnis soll all...
    Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass ein Aktenverzeichnis von uns nicht geführt wird. Die Aktenführung erfolgt im elektronischen Ak...

  • abgeschlossenUnterlagen zur Befassung mit dem Urteil 7 AZR 245/20 des BAG (ID 249858)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich erbitte die Zusendung aller Unterlagen in denen sich mit einem der nachfolgende Urteile auseina...
    Bemerkung: Sehr geehrte[...], entsprechend Ihrer Anfrage haben wir die von Ihnen benannten Aktenzeichen geprüft. Es liegen keine Unterlagen vor, die sich mit de...

  • abgeschlossenUnterlagen zu vergangenen Förderprogrammen (ID 249859)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, im Rahmen [...] benötige ich Informationen zu vergangenen Fördermaßnahmen zur Unterstützung von E-Learning und Digitalisierung an deutsc...
    Bemerkung: Sehr geehrte[...], gerne gebe ich Ihnen die gewünschte Auskunft für das Land Bremen: 1) • Name der Fördermaßnahme: Sofortprogramm digitale Lehre...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 203153

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 19.09.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenListe aller Todesfälle im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen im Jahr 2023 (ID 299245)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste mit allen Fällen bei denen ein oder mehrere Menschen im Zusammenhang mit einem Polizeiein...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr M., der Senator für Inneres und Sport hat mir Ihre Anfrage mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet. Für die Freie Hansestadt...

  • abgeschlossenGutachten über Organisationsuntersuchung bei der Staatsanwaltschaft (sog. Kapischke-Gutachten) (ID 299246)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: das im Artikel https://www.weser-kurier.de/bremen/gutachten-bescheinigt-bremer-staatsanwaltschaft-vi...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr U., das von Ihnen gewünschte Dokument ist öffentlich verfügbar unter https://sd.bremische-buergerschaft.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd...

  • abgeschlossenAnzahl Menschen mit Migrationshintergründen aus nicht EU-Ländern im Justizressort (ID 299250)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.04.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß § 1 Absatz 1 Satz 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher be...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr W., Ihren Antrag nach dem IFG habe ich bearbeitet. Die Frist beginnt mit Eingang des Antrags bei der Behörde, die über die Informa...

  • abgeschlossenAnträge auf gerichtliche Entscheidung nach § 172 StPO (Klageerzwingungsverfahren) (ID 299252)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.10.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Wie viele Anträge auf gerichtliche Entscheidung nach § 172 StPO (Klageerzwingungsverfahren) sind...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr U., auf Ihre Anfrage kann ich Folgendes mitteilen: Im Jahre 2023 gab es 8 Klagerzwingungsverfahren. In 2024 waren es bislang 6 Ve...

  • abgeschlossenGutachten zum Columbusbahnhof in Bremerhaven (ID 198096)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - das Gutachten zum historischen Columbusbahnhof in Bremer...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage vom 20. August und übermittle Ihnen hier in der Anlage wie erbeten das in der Reportage angespr...

  • abgeschlossenMaßnahmen je Jahr, die zu Ist-Erlösen aus Bußgeldern u.ä. führten (ID 215349)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Anfrage: Die Anzahl der Maßnahmen, die zu einer tatsächlichen Vereinnahmung von Erlösen aus Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgeldern führten. Bit...
    Bemerkung: Anzahl der Geldbußen, aus denen tatsächlich Beträge vereinnahmt wurden: 2018: 0 2019: 0 2020: 1 2021: 5 2022: 30 2023: 31 Keine Vereinnahmu...

  • abgeschlossenPraktika-Richtlinie der TdL (ID 264542)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.03.2025
    Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Richtlinie der Tarifgemeinschaft deutscher Länder über die...
    Bemerkung: Der IFG-Antrag wurde zurückgezogen.

  • abgeschlossenProtokolle Krisenstab und Expertenrat (Corona) (ID 282674)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.06.2025
    Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren Dies ist eine Frage nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz. Ich gehe davon aus, dass der Informationszuga...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., zunächst einmal möchte ich Ihnen noch den Eingang Ihres untenstehenden Antrags vom 18.06.2025 bestätigen. Ich habe mich mit dem z...

  • abgeschlossenAntworten Bremens auf Länderumfrage bzgl. § 31a BtMG und auch § 35a KCanG (ID 282860)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.06.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Antworten bzw. Stellungnahmen von Bremen inkl. etwaiger Anlagen bzgl. der jeweils von Nordrhein...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr F., Bremen hat seinerzeit am 3. April 2023 bzw. 6. Mai 2024 die dieser Mail beigefügten Richtlinien an Nordrhein-Westfalen übermit...

  • abgeschlossenSachstand Entkriminalisierung Cannabis (ID 299045)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.01.2020
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrter Herr L., gibt es inzwischen die angekündigten Gemeinsamen Richtlinien der Ressorts Justiz, Inneres und Gesundheit zur Anwendung des §...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt S., vielen Dank für Ihre Anfrage. Zwischenzeitlich existiert ein Entwurf unseres Hauses einer Gemeinsamen Richtlinie...

  • abgeschlossenUmsetzung der Ergebnisse des Verkehrsversuchs Fahrradstraße Humboldtstraße (ID 301942)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich einen Informationszugang zum Verfahrensstand bezüglich der Umsetzung der Ergebnisse des Verkeh...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in, vielen Dank für ihre Anfrage. Wie Sie bereits richtig ausgeführt haben, hat sich die Umsetzung der Ergebnisse des Verkehrs...

  • abgeschlossenFragen für einen Analysebericht LuftVG - Ordnungswidrigkeitsverfahren (ID 305283)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.11.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 02.11.2025 Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie das beigefügte Schreiben. Etwaige Antwortschreiben bitte ich mir nur in digitaler Form...
    Bemerkung: 26.11.2025 Guten Tag, Gerne beantworte ich Ihre Fragen für den Bezugszeitraum 2019-2025. Ihre Fragen 1-10 stehen in Zusammenhang mit einer Betriebs...

  • abgeschlossenMitnahme privater Hunde am Arbeitsplatz in der Justizvollzugsanstalt (ID 310165)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.01.2026
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen darüber, ob Bedienstete im Allgemeinen Vollzugsdienst (AvD) sowie im gehobenen Voll...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr D., Sie haben mit unten stehender Mail vom 1. Januar 2026 einen Antrag mit Verweis auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (Bre...

  • abgeschlossen IFG-Anfrage zum Thema "Coopetition" (Konkurrierende Unternehmen kooperieren untereinander) (ID 220278)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.02.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Entschuldigen Sie die kurze Störung. Im Rahmen einer For...
    Bemerkung: Guten Tag ..., bezüglich Ihrer Anfrage zum Thema Coopetition folgende Antwort: Zusammenarbeit und Kooperation auch von Unternehmen im direkten Wett...

  • abgeschlossenEigentumsverhältnisse der öffentlichen Parkanlage "Flughafengarten" (ID 260502)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.01.2025
    Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage gemäß § 1 Abs. 1 BremIFG Auskunft über die Eigentumsverhältnisse der öffentlichen Parkanlage "Flughafe...
    Bemerkung: Es erfolgte keine Rückmeldung (Stand 19.03.2025) Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um di...

  • abgeschlossenGebührenkalkulation für die Änderung der Jahrmarktsgebührenordnung (ID 266271)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.02.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: 14.02.2025 Betreff: (...) Ortsgesetz zur Änderung der Jahresmarktgebührenordnung vom 21.01.2025, verkündet am 24.01.2025 Sehr geehrter (...), seh...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • abgeschlossenVerfahren nach § 10 Abs. 3 VV KommDok (ID 294626)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 01.09.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Liste der freigegebenen Verfahren der elektronischen Pos...
    Bemerkung: Ihr IFG-Antrag vom 01.09.2025 Guten Tag [...], Ihre Anfrage nach § 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen...

  • abgeschlossenVeröffentlichung "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes des Sondervermögen kommunale Abfallwirtschaft der Stadtgemeinde Bremen" (ID 164197)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageb...
    Bemerkung: Der Bericht wurde nach Anfrage im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenGlücksspiel und Geldwäsche (ID 182749)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 09.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Gemäß § 1 Abs. 1 BremIFG stelle ich den Antrag auf Auskunft zu folgenden Fragen: Wieviele konkreten Geldwäsche-Verdachtsfälle lagen der Innenbehö...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r [...], im Folgenden erhalten Sie die Beantwortung Ihres Antrages auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (B...

  • abgeschlossenKalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung für das "verbindliche" E-Rezept (ID 218661)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.02.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Kalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung(en) (falls vorhanden) an Ihre Behörde für das "verbindliche" E-Rezept ohne opt-out-Reg...
    Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir Ihnen dieses leider nicht mitteilen können, da es uns nicht vorliegt. Da das Verfahren zur Umsetzung d...

  • abgeschlossenKaufvertrag Postgebäude Domsheide 15 in Bremen (ID 248903)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Kaufvertrag über das Gebäude, Domsheide 15 in Bremen. Die...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • in BearbeitungMachbarkeitsstudie "Horner Spitze" (ID 278424)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 02.04.2025
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, es liegt ein Feedback zum Artikel Präsentation zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie "Horner Spitze" zur Sit...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...


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