Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine (anonymisierte) Kopie des Bußgeld-Bescheids der LfDI Bremen gegen die BREBAU GmbH nach DSGVO, s. Pressemittei...
Bemerkung: Der Informationszugang kann nicht gewährt werden. Der Anwendungsbereich des BremIFG gemäß § 1 BremIFG ist nicht eröffnet, vgl. BVerwG vom 28. Februar...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Unterlagen zur kommunalen Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes in...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie begehren Herausgabe aller Unterlagen zur kommunalen Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes.
Die Ausführung...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Unterlagen zu Gemeinschaftsunterkünften gemäß § 53 AsylG in Bremerhaven. I...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie begehren Informationen zu Gemeinschaftsunterkünften nach § 53 AsylG in Bremerhaven.
Die Stadt Bremerhaven unterh...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung der Bewerbungsprozes...
Bemerkung: Bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 28.04.2022 kann ich Ihnen mitteilen, dass es an der Universität Bremen bei der der Zulassung zum Studium, für keinen...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 21.06.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 22.06.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 30.06.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach dem Informationsfreiheitsgesetz verlange ich von Ihrer Behörde Auskunft darüber, wer das ZEW-Diskussionspapier zu...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz.
Ich kann Ihnen mitteilen, dass das ZEW-Diskussi...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2021
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 11.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
im Zusammenhang mit der Antwort auf mein Auskunftsbegehen vom 20.01.2021 zur geplanten Bahnwerkstatt in Bremen-Oslebshausen wur...
Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier:
https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunftsbegehren-zu-einer-geplanten-bahnwerkstatt...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um Zugang zu folgenden Informationen
1. Die Anlagen 3,4 und 5 (Systemfestlegungen) zur Abstimmungsvereinbarung gem. Verpackungsgesetz
2. D...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
mit Ihrer o. a. Mail hatten Sie um Zugang zu folgenden Informationen gebeten:
1. Die Anlagen 3,4...
Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Der Landesbehindertenbeauftragte
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Der Landesbehindertenbeauftragte
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Frau Dr. Sommer,
gemäß des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Brem...
Bemerkung: Sehr geehrter XXX,
vielen Dank für Ihr Auskunftsersuchen vom 17.03.2021, das mein Haus leider erst am 01.04.2021 erreicht hat. Die Senatorin für Klim...
Zuständige Stelle: Bremische Bürgerschaft
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 22.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 22.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 11.04.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 20.04.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1. a. Anzahl der bei Ihnen durchgeführten Vorherigen Konsultationen nach Art. 36 Abs. 1 DSGVO, aufgeschlüsselt auf die Berichtszeiträume 2018 und 2019...
Bemerkung: Nach Artikel 36 Absatz 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) konsultiert der Verantwortliche vor der Verarbeitung die Aufsichtsbehörde, wenn aus einer...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den Vertrag und alle dazugehörige Anlagen zu den von der Stadt Bremerhaven ge...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 17.03.2021.
Wir haben zwischenzeitlich die von Ihnen angef...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 05.06.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 01.07.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.09.2021
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Hallo,
Ich möchte eine Informationsantrag machen nach Landesinformationsfreiheitsgesetz.
Ich kontakte Ihnen, in der Stadtgemeinde Bremerhaven, um Fa...
Bemerkung: Der Antrag wurde zurückgezogen.
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, welche die Strategie, Planung, Steuerung und/oder Umsetzung von Generativer Künstlicher Intelligenz (...
Bemerkung: Zu den nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen erbetenen Unterlagen teilen wir nach erfolgter Prüfung mit, dass wir diese nicht zur Ver...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Aktuelle Untersuchungen zum Zustand und Sanierungsbedarf des Gebäudes Domsheide 15 in Bremen.
Di...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 25.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
am Dienstag 13.08. wurden im Beirat Östliche Vorstadt die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens Klinikum Bremen Mitte vorgestellt. Es wurde...
Bemerkung: Die antragstellende Person konnte in einem Termin am 07.02.2025 bereits Einsicht in einen Teil der beantragten Unterlagen nehmen. Die weiteren Unterla...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die inhaltlichen Konzepte und die Zuwendungsbescheide der beiden Ländermaßnahmen aus Baden-Württembe...
Bemerkung: Sehr geehrte/r .....,
in Ihrer Anfrage vom 11.09.2024 bitten Sie um Übermittlung der folgenden Informationen: Die inhaltlichen Konzepte und die Zuwen...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte Sie freundlichst darum, mir die nachfolgenden Informationen zur Verfügung zu stellen.
Hintergrund der A...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
nach Rücksprache mit dem für Verbraucherschutz und Veterinärwesen zuständigen Referat kann ich Ihnen für Bremen Fehlanzeige melde...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.11.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 20.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Der Antragsteller erbittet zum oben genanntem Urteil Auskunft zu folgenden Punkten:
1. Werden nach Urteilsverkündung die Gerichts-Verfahrenskosten im...
Bemerkung: Sehr geehrt[...],
Ihr unten stehender Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) erreichte mich am 16. November 2024. Einen gle...
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Antragsgegenstand:
1. Verzeichnis der durch diese Dienststelle geführten Verzeichnisse, aus denen sich die vo...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir leider mitteilen, dass wir über ein solches Verzeichnis der Verzeichnisse nicht verfügen und wir Ihnen dieses nicht zur Ver...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Sämtliche Unterlagen, Fakultätsratsprotokolle sowie -beschlüsse aller Fakultät...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
in der Fakultät 1 werden als Plagiatserkennungssoftware Produkte von Turnitin und PlagAware verwendet.
Die Nutzungsbedingungen...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.08.2022
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 08.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremerhaven und Bremen eine Erlaubnis na...
Bemerkung: [Anrede], wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 03.08.2022. Wir haben Ihre Anf...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 24.02.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Tagesordnung der Sitzung des Aufsichtsrat der Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft...
Bemerkung: Anrede,
vielen Dank für Ihren Antrag nach dem BremIFG.
Nach interner Rücksprache teile ich Ihnen mit, dass die Herausgabe von Tagesordnungen und Pr...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um ausführliche Information, incl. Schriftverkehr etc. i...
Bemerkung: Anrede,
hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrages auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Information...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/oder Schule, soweit vorhanden
- Progn...
Bemerkung: [Anrede],
auf die unten stehende Anfrage kann ich Ihnen nun wie folgt Auskunft geben:
- Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Anzahl der seit 24.02.2022 gefürchteten bzw. zugezogenen Menschen aus der Ukraine in Bremerhaven...
Bemerkung: Anrede,
in der Zeit vom 24.02.2022 bis zum 11.04.2023 sind 2845 Menschen von der Ukraine nach Bremerhaven zugezogen.
Eine Verteilung dieser nach Her...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 11.05.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Welche offiziellen Bestimmungen zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen eines Datenschutzverstoßes sind gültig und Übermittlung folgender Informatione...
Bemerkung: Die Fragen zur Verwendung von Bußgeldern, die von uns aufgrund eines Datenschutzverstoßes vereinnahmt worden sind, möchten wir wie folgt beantworten:...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehre geehrte/r (Anrede),
ich beantrage die Zusendung des von der Stadtverordnetenversammlung in Auftrag gegeben Gutachten zur "Strohalm" (Name) Affa...
Bemerkung: Der Informationszugang wurde abgelehnt, da der Antrag nicht hinreichend bestimmt im Sinne des § 7 Abs. 1 S. 2 BremIFG war. Ausgehend davon, dass die a...
Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 28.10.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Geschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen
Mitteilungen: Hiermit Beantrage ich auf Empfehlung von XXX XXXX ( Staatsarchiv Bremen ) das die ric...
Bemerkung: Antwort des Justizressorts:
Guten Tag Herr/Frau XXXX,
gemäß der Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Justiz und Justizverwaltung...
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) eine jahresweise Aufstellung der (summierten) Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder, die Ihre Behörde...
Bemerkung: 1. ) Beträge für die Vereinnahmung von Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgeldern sind in den Jahren 2018 bis 2022 für unsere Dienststelle nicht ve...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 12.06.2024
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.07.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie hoch war jeweils die jährliche Anzahl an versandten Mahn...
Bemerkung: Anrede,
wunschgemäß die Zahlen der von der Stadtkasse erteilten Mahnungen:
Jahr Mahnungen
2019: 36.400
2020: 33.897
2021: 46.918
2022: 47.567
2...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.08.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen einer Recherche erbitte ich wiederholt um Angabe, ob sich die Anzahl der ausgegebenen „blauen Parkausweise...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
gerne beantworten wir Ihre Anfrage.
Anbei Ihre gewünschten Daten zur Ausgabe von Ausnahmegenehmigungen für schwerbehindert...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Höhe der Aufwendungen für die Stadt Bremen durch Volksfeste der letzten vier Jahre.
Die Aufteil...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...