Suchergebnisse

• SGB V Budgetvertrag der GeNo mit den Krankenkassen (ID 285897)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 25.02.2025
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Den SGB 5 Budgetvertrag zwischen der AOK (und anderen KK i...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., der SGB V Budgetvertrag wurde zwischen der GeNo und den Kassen geschlossen. Die aktuelle Version liegt der Senatorin für Gesundhe...

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• Gebührenkalkulation für die Änderung der Jahrmarktsgebührenordnung (ID 266271)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 14.02.2025
  Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
  Beschreibung: 14.02.2025 Betreff: (...) Ortsgesetz zur Änderung der Jahresmarktgebührenordnung vom 21.01.2025, verkündet am 24.01.2025 Sehr geehrter (...), seh...
  Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

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• Antisemitismus und jüdisches Leben in Bremen (ID 261379)

  Zuständige Stelle: Bremische Bürgerschaft
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 09.02.2025
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, erbitte schriftliche Info zu o.g. Thema : Welches Referat , Sachbearbeiter dafür zuständig ist.
  Bemerkung: In der Bremischen Bürgerschaft gab es einige Zeit ein jüdisches Forum. Dieses endete aber mit der letzten Wahlperiode, so dass es in der Bürgerschaft...

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• BremRKGVwV und Reiseabrechnungen mit ausschließlich elektronisch vorliegenden Belegen (ID 260516)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 31.01.2025
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, Ich bitte um eine Stellungnahme zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bremischen Reisekosten...
  Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], nach Auffassung des Referates 30 des Senators für Finanzen ist es im Sinne des § 3 Abs. 1 BremRKG i. V. m. Ziffer 3.1.3 BremRKG...

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• IFG-Antrag ID 260145

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 30.01.2025
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• keine herrenlosen Grundstücke (ID 261027)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 29.01.2025
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:...
  Bemerkung: Antrag gemäß §§ 1 ff BremIFG: Für welche Grundstücke und Häuser wurde im Jahr 2024 von der Freien Hansestadt Bremen ein Verzicht auf das Aneignungsrec...

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  Duplikat des Antrags ID 246755, 269128

• Bioabfallsammlung in Bremerhaven (ID 259609)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 25.01.2025
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Mitteilungen: Das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer getrennten Bioabfallsammlung einschließlich der dazu eingeholten gu...
  Bemerkung: Anrede, in Anlehnung an unsere Beantwortung vom 30.01.2024 auf Ihre Anfragen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG; ID 188423 und ID...

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• Eigentumsverhältnisse der öffentlichen Parkanlage "Flughafengarten" (ID 260502)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 24.01.2025
  Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage gemäß § 1 Abs. 1 BremIFG Auskunft über die Eigentumsverhältnisse der öffentlichen Parkanlage "Flughafe...
  Bemerkung: Es erfolgte keine Rückmeldung (Stand 19.03.2025) Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um di...

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• Abstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 257397)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 17.01.2025
  Weitergereicht an zuständige Stelle am: 17.01.2025
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Hiermit beantrage ich den Zugang zu folgenden Informationen: Die zum Zeitpunkt dieser Antragstellung gültige und vollständige Abstimmungsvereinbarung...
  Bemerkung: Anrede, zu Ihrem Antrag ID257397 vom 17.01.2025 auf Informationen nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz nehmen wir wie folgt Stellung: Di...

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• Ablehnungsbescheide nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz - EPPSG (ID 257354)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 15.01.2025
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Ablehnungsbescheide zu Anträgen nach dem EPPSG, die in den Bereich der Senatorin für Gesundhei...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., im Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz wurden insgesamt 1.646 Anträge nach dem EPPSG...

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