BGH-Urteil Nachzahlung Beamte (kein IFG-Antrag) (ID 358177)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.04.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im letzten Jahr hat der BGH geurteilt, dass die Beamten in den letzten Jahren zu gering alimentiert...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
der Senator für Finanzen bereitet derzeit einen Gesetzentwurf zur Übertragung des Tarifergebnisses des öffentlichen Dienstes de...
Microsoft-Linzenzaufwendungen und IT-Arbeitsplätze (ID 330140)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.04.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) bitte ich um Auskunft zu folgenden Punkten:
1. W...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG) vom 12.04...
Restrukturierungsprojekt der Gesundheit Nord gGmbH (ID 329857)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.04.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrt [...],
sehr geehrt [...],
gestützt auf § 1 Abs. 1 des Bremischen Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) beantrage ich Zugang zu den n...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG)
Sehr gee...
IFG-Antrag ID 326459
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 08.04.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Verhaltensüberwachung durch die BSAG (ID 325774)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.04.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Laut aktueller Presseberichterstattung plant die BSAG ab April den Einsatz von KI zur Verhaltensüberwachung in Str...
Bemerkung: Die angeforderten Informationen sind als Anlage bereitgestellt.
Statistische Auswertungen zur steuerlichen Außenprüfung (ID 329856)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 27.03.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
für ein Forschungsprojekt des ifo Instituts in München befragen wir aktuell die 16 Oberfinanzdirektionen der Länder...
Bemerkung: Die gewünschten Informationen wurden im Transparenzportal veröffentlicht.
Primo Sprachtest (ID 329004)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.03.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie sind die Ergebnisse des Primo Sprachtests 2025 und 2026...
Bemerkung: Anrede,
hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang. Wir kümmern uns um Ihren Antrag hinsichtlich der Daten, die sich auf...
Kennzahlen zur Notfallpsychiatrie (ID 320170)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz der Freien Hansestadt Bremen bzw. d...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
nach Rückmeldung des für die Notfallpsychiatrie zuständigen Fachreferats kann ich Ihnen zur untenstehenden Anfrage folgendes mitt...
Liste genehmigter Anbauvereinigungen nach dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) (ID 319777)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bitte senden Sie mir eine Liste der bereits nach Konsumcannabisgesetz genehmigten Anbauvereinigungen...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
vielen Dank für Ihren Antrag. Aktuell verfügen die folgenden Anbauvereinigungen im Land Bremen über eine Erlaubnis für den gemein...
Tierhaltung in Justizvollzugsanstalten (ID 319776)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen der politischen Verantwortung für den Tierschutz möchte ich anfragen, wie die Haltungsbedingungen von Tieren...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (...),
nach Abstimmung mit dem Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) kann ich Ihre unt...
