Aktuelle wasserbauliche Gutachten Stadtstrecke (ID 247995)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
auf der Infoveranstaltung der Umweltbehörde am 11.06.24 informierten Sie die Öffentlichkeit darüber, dass im 1. Bauabschnitt d...
Bemerkung: Sehr geehrte [...],
sehr geehrte Damen und Herren,
die im Vortrag erwähnte Stellungnahme des NLWKN finden Sie als Bestandteil der Machbarkeitsstudie...
Crossmediales OZG-Marketing für das Land Bremen (ID 248000)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
Können Sie mir stattdessen sagen, wie viel Geld Sie an Dataport bezahlt haben?
Mit freundlichen Grüßen
[...]
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
Ihr weiterer Antrag nach dem BremIFG ist hier am 31.10.2024 eingegangen. Die Frist des § 7 Abs.6 S.2 Nr.1 BremIFG endet daher a...
Veröffentlichung von Verwaltungsvorschriften und die Pflege der Webseite "Verwaltungsvorschriften im Internet" (ID 247076)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Verwaltungsvorschriften, Dokumente und Aufzeichnungen, welche die Strategie, Planung, Steuerung und/oder Umse...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass nach § 11 Abs. 3 Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) jede öffentliche Stelle insbesondere die von...
Auskunft über Bußgelder (ID 246753)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Wie viele Bußgelder Ihre Behörde jeweils in den Jahren seit Geltung der DSGVO (2018-2024) verhängt hat und in welcher (Gesamt-)Höhe. Sofern erfasst, w...
Bemerkung: Unsere Antwort entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben.
Bußgeldverfahren gegen Datingplattformbetreiberin (ID 246752)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
gemäß dem BremIFG bitte ich um Auskunft über das im 6. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz unter...
Bemerkung: Der Informationszugang kann nicht gewährt werden. Der Anwendungsbereich des BremIFG gemäß § 1 BremIFG ist nicht eröffnet, vgl. BVerwG vom 28. Februar...
Herrenlose Grundstücke/Häuser in Bremen/Bremerhaven (ID 246755)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte*r [...],
gemäß §§ 1 ff BremIFG möchte ich zur Kenntnis gebracht bekommen, ob jemand aktuell nach §928 BGB sein Grundstück in Bremen/br...
Bemerkung: Sehr geehrt*r [...],
auf Ihre Anfrage teile ich Ihnen mit, dass die Freie Hansestadt Bremen aktuell keine Verzichtserklärung abgegeben hat. Es sind h...
Liste der IFG-Anträge (ID 246584)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Dokument mit Liste der an diese Dienststelle gestellte IFG-Anträge seit Inkrafttreten des entsprechenden Gese...
Bemerkung: Die Anlage enthält die Informationen zu den unserer Behörde übersandten IFG-Anträgen.
Liste der erfolgten Vergaben (Beschaffungen) (ID 246583)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Dokument mit Liste der durch diese Dienststelle durchgeführten Vergaben (Beschaffungen) seit dem Beginn der P...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir leider mitteilen, dass eine solche Liste der Vergaben (Beschaffungen) nicht vorliegt und wir Sie Ihnen nicht zur Verfügung...
Liste der internen Regelungen (ID 246582)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Dokument mit Liste der aktuell geltenden Regelungen (Anordnungen, Bestimmungen, Erlasse, Richtlinien, Vorgaben,...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir leider mitteilen, dass eine solche Liste der internen Regelungen nicht vorliegt und wir Sie Ihnen nicht zur Verfügung stell...
Antrag auf Bereitstellung der Wertempfehlung, die Geoinformation über das Flurstück VR 296 Nr. 37 - Oberneulander Landstr. erstellt hat (ID 248547)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 22. Oktober 2024 08:16
An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Be...
Bemerkung: Von: [Name des IFG-Beauftragten von Immobilien Bremen] (Immobilien Bremen) Im Auftrag von IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Gesendet: Mittwoch, 6...
Anträge auf gerichtliche Entscheidung nach § 172 StPO (Klageerzwingungsverfahren) (ID 299252)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wie viele Anträge auf gerichtliche Entscheidung nach § 172 StPO (Klageerzwingungsverfahren) sind...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr U.,
auf Ihre Anfrage kann ich Folgendes mitteilen:
Im Jahre 2023 gab es 8 Klagerzwingungsverfahren. In 2024 waren es bislang 6 Ve...
Ausgaben für Weihnachtsbeleuchtung (2021-2023) (ID 246048)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich nach geltenden Informationsfreiheitsgesetz die Beantwortung folgender Informationen:
1. Wie hoc...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Sanierung Kinder- und Familienzentrum (KuFZ) (ID 246047)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §1 BremIFG nehme ich von meinen Recht Gebrauch und erbitte kostenfreie Beantwortung nachfolgender Fragen durch...
Bemerkung: [Anrede der antragstellenden Person],
uns hat am 30. Oktober 2024 Ihr IFG-Antrag vom 18. Oktober 2024 erreicht, mit dem Sie unter Berufung auf das Br...
Heimlicher Datenabfluss im Zusammenhang mit der juris GmbH (ID 299230)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir hatten IFG Anträge an Ihrem Gericht gestellt, deren Beantwortung nicht verwendbar war. Um keine Diskussionen üb...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. ...,
Sie haben mit Schreiben vom 10. Oktober folgenden Antrag gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) gestellt:
„An...
Aktenverzeichnis (ID 245534)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1. Dokument mit Aktenverzeichnis dieser Dienststelle seit digitaler Aufzeichnung und Pflege des Aktenverzeichnisses.
2. Das Aktenverzeichnis soll all...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass ein Aktenverzeichnis von uns nicht geführt wird. Die Aktenführung erfolgt im elektronischen Ak...
IFG-Antrag ID 244675
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 08.10.2024
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Dokumente zu Generativer Künstlicher Intelligenz (ID 244843)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, welche die Strategie, Planung, Steuerung und/oder Umsetzung von Generativer Künstlicher Intelligenz (...
Bemerkung: Zu den nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen erbetenen Unterlagen teilen wir nach erfolgter Prüfung mit, dass wir diese nicht zur Ver...
Amtliche und nichtamtliche Aufhebungen des Halteverbots auf dem Radfahrstreifen Marktstraße (ID 243802)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir eine Liste aller förmlichen und formlosen zurzeit erteilten Befreiungen vom Halteverbot auf dem Radfahrstreifen in der Marktstraß...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
zuständig für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Parken im eingeschränkten Halteverbot und an Parkscheinautomaten...
Umsatzbesteuerung der Dataport AöR (ID 245536)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Übersicht über die für die Dataport A.ö.R. geltenden Re...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
gemäß § 7 Abs.2 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsge...
Zugang zu Haushaltsdaten im CSV-Format (ID 243804)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich möchte mich auf das Informationsfreiheitsgesetz beziehen und bitte um Zugang zu den Haushaltsplänen Ihres Minis...
Bemerkung: Antrag auf Zugang zu Haushaltsdaten im CSV-Format gemäß Informationsfreiheitsgesetz
Sehr geehrte/r [...],
vielen Dank für Ihr Interesse an den bremi...
