IFG-Antrag ID 209737
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 23.11.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 209589
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 22.11.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Besoldungsgruppen und Erfahrungsstufen für Justizvollzugsbeamte (ID 299242)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.11.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich wende mich an Sie mit der Bitte um Informationen bezüglich der Besoldungsgruppen und Erfahrungss...
Bemerkung: Guten Tag,
Ihre Anfrage lässt sich wie folgt beantworten:
Im Allgemeinen Vollzugsdienst ist das Eingangsamt A 8 und es können Beförderungen bis A 9...
Benennungen von Datenschutzbeauftragten (ID 206649)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1) Anzahl aller Organisationen in Ihrem Zuständigkeitsbereich, die aktuell einen Datenschutzbeauftragten (DSB) benannt und Ihrer Behörde nach Art. 37...
Bemerkung: Zu diesem Antrag können wir leider nur mitteilen, dass wir bislang 2.489 Meldungen, davon 119 von öffentlichen und 2.370 Meldungen von nicht-öffentlic...
Aufsichtsrat Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (ID 206205)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Tagesordnung der Sitzung des Aufsichtsrat der Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft...
Bemerkung: Anrede,
vielen Dank für Ihren Antrag nach dem BremIFG.
Nach interner Rücksprache teile ich Ihnen mit, dass die Herausgabe von Tagesordnungen und Pr...
Nachfragen zu Verdacht_Vernachlässigung eines Kindes (ID 204237)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Anfrage wegen Verdacht auf Kindeswohlgefährdung
Bemerkung: Die hier erfragten Sozialdaten unterliegen dem Sozialgeheimnis und somit wurde die IFG-Anfrage schriftlich abgelehnt.
Anfrage Sanierungsbedarf Schulen (ID 214523)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 19. September 2023 14:40
An: IFG-Anträge (Bildung)
Betreff: [EXTER...
Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Gesendet: Donnerstag, 5. Oktober 2023 14:23
An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Betreff: AW:...
IFG-Antrag ID 203153
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 19.09.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Spielhallen-Standorte und Abstandsregelung für Spielhallen zu Schulen (ID 209481)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das Land B...
Bemerkung: Ihr Antrag vom 14.07.2023, hier eingegangen am 15.09.2023, nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Sehr geehrte*r (...),
Ihre mit o.g....
Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023 (ID 206080)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
--Die Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023 in digitaler Form in einem branche...
Bemerkung: Anrede,
die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden nicht als Video zum nachträglichen Abruf bereitgestellt. Weiterhin besitzen weder das Bü...
Situation von Transsexuellen im Justizvollzug (ID 299241)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau ...,
ich möchte gerne eine Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz beantragen.
Bitte teilen Sie mir folgende Informationen...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau W.,
gerne beantworte ich die Fragen und schreibe sie der Einfachheit halber unten in Ihre E-Mail.
Mit freundlichen Grüßen
1. Wie...
Verträge mit Beck Online, hier Paragraf 16 (ID 299229)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau ...,
besten Dank! Bitte leiten Sie uns noch Paragraf 16 Archiv ungeschwärzt zu. Dass Sie an Ihr gesamtes Archiv nicht mehr herank...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. von Göler,
ich gehe davon aus, dass Sie sich in Ihrer nachstehenden E-Mail auf § 16 des Vertrags über das Nutzungsrecht für Bec...
Vereinbarung zwischen der Juris GmbH und dem Land (ID 299240)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen einer Recherche zu juris möchte ich Sie bitten, mir folgende Presseanfragen zu beantworten. Ich würde mich...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
Ihre Anfrage an die Freie Hansestadt Bremen beantworte ich wie folgt:
1. Existiert eine Vereinbarung zwischen der Juris GmbH...
Haftraummediensystem, Verträge mit Anbietern (ID 299239)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
in Berlin hält endlich die digitale Realität auch in der JVA einzug
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/internet-gefaengnis...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr C.,
in ihrem Koalitionsvertrages für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft haben die SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die...
Verträge mit der Juris GmbH (ID 299228)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau Justizsenatorin Schilling,
sehr geehrte Damen und Herren,
laut der Gerichtspräsidenten hat ausschließlich das Landesjustizminist...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. ..,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfragen zum o.g. Thema, die ich gerne beantworte.
Der Vertrag der Freien Hansestadt Bremen...
Warum dürfen Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer das Hallenbad Sebaldsbrück benutzen und nicht die Allgemeinheit? (ID 196725)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Warum dürfen Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer das Hallenbad Sebaldsbrück benutzen und nicht die Allgemeinheit?
Bemerkung: In Bezug auf die Frage, warum Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer derzeit bevorzugten Zugang zum Hallenbad Sebaldsbrück haben, möchte ich betonen,...
Gutachten zum Columbusbahnhof in Bremerhaven (ID 198096)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Gutachten zum historischen Columbusbahnhof in Bremer...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage vom 20. August und übermittle Ihnen hier in der Anlage wie erbeten das in der Reportage angespr...
Einkaufsliste und Höhe des Taschengelds der Häftlinge (ID 291630)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung der Produkte die sich Häftlinge kaufen können (Einkaufsliste) und die Höhe des Tas...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr D.,
der Einkauf der Gefangenen erfolgt im Land Bremen über eine Firma, die ein umfangreiches Sortiment anbietet, das auf Wünsche u...
Sämtliche bisher erlassen Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO (ID 195208)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche erlassenen Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO und alle abweisenden Bescheide, die Ihre Behörde bisher erlass...
Bemerkung: Wir können Ihnen mitteilen, dass wir bezogen auf das jeweilige dazu von uns genannte Jahr die nachfolgenden Maßnahmen nach Artikel 58 Absatz 2 DSGVO v...
Antrag auf Akteneinsicht für Maßnahmenpläne und Sachberichte zum 360°-Fonds für Kulturen der neuen Stadtgesellschaft (ID 278797)
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.07.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Jahres-Maßnahmenpläne und Jahres-Sachberichte im Rahmen der Förderung Ihrer Institution durch...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr [...]
hiermit teile ich Ihnen mit, dass Ihnen aufgrund Ihres Antrages vom 21.07.2023 Akteneinsicht in die Jahres-Maßnahmenpläne un...
