Bettenhaus im Neuen Hulsberg Viertel (ID 248905)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 11.11.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 25.11.2024
Beschreibung:
Guten Tag,
am Dienstag 13.08. wurden im Beirat Östliche Vorstadt die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens Klinikum Bremen Mitte vorgestellt. Es wurde...
Bemerkung: Die antragstellende Person konnte in einem Termin am 07.02.2025 bereits Einsicht in einen Teil der beantragten Unterlagen nehmen.
Zustand und Sanierungsbedarf des Postgebäude Domsheide 15 in Bremen (ID 248904)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Aktuelle Untersuchungen zum Zustand und Sanierungsbedarf des Gebäudes Domsheide 15 in Bremen.
Di...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Kaufvertrag Postgebäude Domsheide 15 in Bremen (ID 248903)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kaufvertrag über das Gebäude, Domsheide 15 in Bremen.
Die...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Geplanter Neubau einer Kindertagesstätte an der Weichselstraße (ID 253713)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Aktenüberlassung nach dem Umweltinformationsgesetz.
Wir um Überlassung d. umweltfachl. Unterlage zum Neubau Kita Weichselstr.
Mit fre...
Bemerkung: Anrede,
nach dem Umweltinformationsgesetz für das Land Bremen (BremUIG) haben Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich Zugang zu Umweltinformätionen, die...
Antrag auf Einholung und Zusendung der vollständigen Dokumentation der Berechnungen zur Schalltechnischen Untersuchung für die Erweiterung der Sportanlage an der Julius-Brecht-Allee (ID 256639)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
[Name und Adresse der antragstellenden Personen] Bremen, den 04.11.2024
An:
Immobilien Bremen
z. Hd. [Name der Ansprechperson bei Immobilien Br...
Bemerkung: [Namen und Adresse der antragstellenden Personen]
Ihr Antrag gem. BremIFG vom 04.11.2024 (Eingang: 07.11.2024)
Unser Zeichen (bitte bei Antwort ange...
Bereitstellung von aktuellen, detaillierten Planunterlagen für den gesamten Bereich der Stadtstrecke (ID 247997)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
vielen Dank für Ihre Antwort.
Wir möchten Sie nach dem Informationsfreiheitsgesetz außerdem freundlich auffordern, uns die a...
Bemerkung: Guten Tag [...],
ich beziehe mich auf Ihren Antrag auf Informationszugang, gestellt am 10.07.2024 per E-Mail. Der Antrag
bezieht sich auf die Berei...
Aktuelle wasserbauliche Gutachten Stadtstrecke (ID 247995)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
auf der Infoveranstaltung der Umweltbehörde am 11.06.24 informierten Sie die Öffentlichkeit darüber, dass im 1. Bauabschnitt d...
Bemerkung: Sehr geehrte [...],
sehr geehrte Damen und Herren,
die im Vortrag erwähnte Stellungnahme des NLWKN finden Sie als Bestandteil der Machbarkeitsstudie...
Crossmediales OZG-Marketing für das Land Bremen (ID 248000)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
Können Sie mir stattdessen sagen, wie viel Geld Sie an Dataport bezahlt haben?
Mit freundlichen Grüßen
[...]
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
Ihr weiterer Antrag nach dem BremIFG ist hier am 31.10.2024 eingegangen. Die Frist des § 7 Abs.6 S.2 Nr.1 BremIFG endet daher a...
Veröffentlichung von Verwaltungsvorschriften und die Pflege der Webseite "Verwaltungsvorschriften im Internet" (ID 247076)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Verwaltungsvorschriften, Dokumente und Aufzeichnungen, welche die Strategie, Planung, Steuerung und/oder Umse...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass nach § 11 Abs. 3 Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) jede öffentliche Stelle insbesondere die von...
Auskunft über Bußgelder (ID 246753)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Wie viele Bußgelder Ihre Behörde jeweils in den Jahren seit Geltung der DSGVO (2018-2024) verhängt hat und in welcher (Gesamt-)Höhe. Sofern erfasst, w...
Bemerkung: Unsere Antwort entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben.
Bußgeldverfahren gegen Datingplattformbetreiberin (ID 246752)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
gemäß dem BremIFG bitte ich um Auskunft über das im 6. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz unter...
Bemerkung: Der Informationszugang kann nicht gewährt werden. Der Anwendungsbereich des BremIFG gemäß § 1 BremIFG ist nicht eröffnet, vgl. BVerwG vom 28. Februar...
Herrenlose Grundstücke/Häuser in Bremen/Bremerhaven (ID 246755)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte*r [...],
gemäß §§ 1 ff BremIFG möchte ich zur Kenntnis gebracht bekommen, ob jemand aktuell nach §928 BGB sein Grundstück in Bremen/br...
Bemerkung: Sehr geehrt*r [...],
auf Ihre Anfrage teile ich Ihnen mit, dass die Freie Hansestadt Bremen aktuell keine Verzichtserklärung abgegeben hat. Es sind h...
Liste der IFG-Anträge (ID 246584)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Dokument mit Liste der an diese Dienststelle gestellte IFG-Anträge seit Inkrafttreten des entsprechenden Gese...
Bemerkung: Die Anlage enthält die Informationen zu den unserer Behörde übersandten IFG-Anträgen.
Liste der erfolgten Vergaben (Beschaffungen) (ID 246583)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Dokument mit Liste der durch diese Dienststelle durchgeführten Vergaben (Beschaffungen) seit dem Beginn der P...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir leider mitteilen, dass eine solche Liste der Vergaben (Beschaffungen) nicht vorliegt und wir Sie Ihnen nicht zur Verfügung...
Liste der internen Regelungen (ID 246582)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Dokument mit Liste der aktuell geltenden Regelungen (Anordnungen, Bestimmungen, Erlasse, Richtlinien, Vorgaben,...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir leider mitteilen, dass eine solche Liste der internen Regelungen nicht vorliegt und wir Sie Ihnen nicht zur Verfügung stell...
Antrag auf Bereitstellung der Wertempfehlung, die Geoinformation über das Flurstück VR 296 Nr. 37 - Oberneulander Landstr. erstellt hat (ID 248547)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 22. Oktober 2024 08:16
An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Be...
Bemerkung: Von: [Name des IFG-Beauftragten von Immobilien Bremen] (Immobilien Bremen) Im Auftrag von IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Gesendet: Mittwoch, 6...
Ausgaben für Weihnachtsbeleuchtung (2021-2023) (ID 246048)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich nach geltenden Informationsfreiheitsgesetz die Beantwortung folgender Informationen:
1. Wie hoc...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Sanierung Kinder- und Familienzentrum (KuFZ) (ID 246047)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §1 BremIFG nehme ich von meinen Recht Gebrauch und erbitte kostenfreie Beantwortung nachfolgender Fragen durch...
Bemerkung: [Anrede der antragstellenden Person],
uns hat am 30. Oktober 2024 Ihr IFG-Antrag vom 18. Oktober 2024 erreicht, mit dem Sie unter Berufung auf das Br...
Aktenverzeichnis (ID 245534)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1. Dokument mit Aktenverzeichnis dieser Dienststelle seit digitaler Aufzeichnung und Pflege des Aktenverzeichnisses.
2. Das Aktenverzeichnis soll all...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass ein Aktenverzeichnis von uns nicht geführt wird. Die Aktenführung erfolgt im elektronischen Ak...
IFG-Antrag ID 244675
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 08.10.2024
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Dokumente zu Generativer Künstlicher Intelligenz (ID 244843)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, welche die Strategie, Planung, Steuerung und/oder Umsetzung von Generativer Künstlicher Intelligenz (...
Bemerkung: Zu den nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen erbetenen Unterlagen teilen wir nach erfolgter Prüfung mit, dass wir diese nicht zur Ver...
Amtliche und nichtamtliche Aufhebungen des Halteverbots auf dem Radfahrstreifen Marktstraße (ID 243802)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir eine Liste aller förmlichen und formlosen zurzeit erteilten Befreiungen vom Halteverbot auf dem Radfahrstreifen in der Marktstraß...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
zuständig für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Parken im eingeschränkten Halteverbot und an Parkscheinautomaten...
Umsatzbesteuerung der Dataport AöR (ID 245536)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Übersicht über die für die Dataport A.ö.R. geltenden Re...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
gemäß § 7 Abs.2 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsge...
Zugang zu Haushaltsdaten im CSV-Format (ID 243804)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich möchte mich auf das Informationsfreiheitsgesetz beziehen und bitte um Zugang zu den Haushaltsplänen Ihres Minis...
Bemerkung: Antrag auf Zugang zu Haushaltsdaten im CSV-Format gemäß Informationsfreiheitsgesetz
Sehr geehrte/r [...],
vielen Dank für Ihr Interesse an den bremi...
Crossmediales OZG-Marketing für das Land Bremen (ID 243803)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die (Schluss-)Rechnung der ]init[ AG für digitale Kommunikat...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
Gemäß § 7 Abs.2 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsge...
Höhe der Aufwendungen der Stadt Bremen für Volksfeste (ID 241388)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Höhe der Aufwendungen für die Stadt Bremen durch Volksfeste der letzten vier Jahre.
Die Aufteil...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Art und vorgeworfener Verstoß gegen DSGVO - Bußgeld im Bereich Kreditwesen (ID 240363)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Im 6. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung wird auf den Seiten 26f. im Bereich der Ge...
Bemerkung: Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage wird Ihr Antrag vom 04.09.2024, eingegangen am 05.09.2024, abgelehnt.
Begründung:
Der Informationszugang kann...
Handlungshilfe Ortsflexibles Arbeiten (ID 240358)
Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Der Link auf die Handlungshilfe Ortsflexibles Arbeiten funktioniert nicht. Ich bitte um Übermittlung eines zutreffenden Links.
Bemerkung: Der Zugang zur gewünschten Information war durch einen technischen Fehler gestört. Dieser wurde behoben und die antragstellende Person entsprechend in...
Auskunftsersuchen Anzahl "blaue Parkausweise" bei Schwerbehinderung mit entsprechenden Merkzeichen Mitteilungen (ID 239502)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.08.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen einer Recherche erbitte ich wiederholt um Angabe, ob sich die Anzahl der ausgegebenen „blauen Parkausweise...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
gerne beantworten wir Ihre Anfrage.
Anbei Ihre gewünschten Daten zur Ausgabe von Ausnahmegenehmigungen für schwerbehindert...
Bauvorhaben Umspannwerk Überseehafen (ID 253710)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.08.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anrede,
wir bitten um Überlassung der umweltfachlichen Unterlagen zum Bauvorhaben Umspannwerk Weddewarden.
Mit freundlichem Gruß
Bemerkung: Anrede,
nach dem Umweltinformationsgesetz für das Land Bremen (BremUIG) haben Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich Zugang zu Umweltinformationen, die...
Anfrage zu Beihilfeverträgen zwischen AreclorMittal Bremen, der Landesregierung Bremen und der Bundesregierung (ID 238189)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.08.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Anfrage zu Beihilfeverträgen zwischen AreclorMittal Bremen, der Landesregierung Bremen und der Bundesregierung
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Aufbewahrungsfristen, insbesondere im Zusammenhang mit der Umsetzung der Pflichten aus der DSGVO (ID 240539)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.08.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Eine Übersicht, die alle für Ihre Behörde geltenden Aufbewahrungsfristen in Zusammenhang mit der Umsetzung de...
Bemerkung: Zu Ihrem nachstehenden nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen gestellten Antrag teilen wir mit, dass auch unsere Behörde bei allen Dat...
Anzahl Vollstreckungsankündigung und Zwangsvollstreckung (ID 238940)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.07.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
-wie hoch war jährlich die Anzahl an ausgestellten Vollstreck...
Bemerkung: Anrede,
Ihre Anfrage kann in diesem Fall leider nicht beantwortet werden, da die Anzahl der Vollstreckungsankündigungen und der erfolgreichen Vollstr...
Anzahl ausgestellter Mahnungen (ID 238939)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.07.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie hoch war jeweils die jährliche Anzahl an versandten Mahn...
Bemerkung: Anrede,
wunschgemäß die Zahlen der von der Stadtkasse erteilten Mahnungen:
Jahr Mahnungen
2019: 36.400
2020: 33.897
2021: 46.918
2022: 47.567
2...
Erhebung Mahngebühr und Säumniszuschläge (ID 238938)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.07.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
-Kalkulationsgrundlage, welche der Erhebung det Kostenpauscha...
Bemerkung: Anrede,
die Rechtsgrundlage für von der Stadtkasse zu erhebenden Mahngebühren lautet:
§ 6 Abs. 3 Bremisches Gesetz über die Vollstreckung von Geldfo...
Straßenverzeichnis nach Straßengruppen (ID 234870)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.07.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
ich beantrage Zugang zu den Straßenverzeichnissen nach § 3 des Landesstraßengesetzes, also die Einteilung der Straßen in die Gruppen A,...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
eine Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 2 BremLStrG ist bislang nicht erlassen worden und ein Straßenverzeichnis, welches in St...
Integrationskonzept Datenschutzcockpit (ID 236416)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.07.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrter [...],
der Standard XDatenschutzockpit verweist auf weiterführende Dokumente, insbesondere das "Integrationskonzept Datenschutzcockp...
Bemerkung: Das Integrationskonzept Datenschutzcockpit wurde im Transparenzportal veröffentlicht.
Herrenlose Grundstücke (ID 232417)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Hier: Auskunft über herrenlose Grundstücke
Sehr geehrte Damen und Herren,
ge...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz
Auskunft über Herrenlose Grundstücke
Sehr geehrte*r [...],
auf Ihre Anfrage teile ich Ih...
Ausgaben für Sicherheitspersonal der Universität Bremen (ID 235546)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. eine Aufstellung der Ausgaben der Universität Bremen für Sicherheitspersonal; konkret die jährliche...
Bemerkung: Hallo,
zu Ihrer IFG-Anfrage vom 19.06.2024 kann ich Ihnen folgendes mitteilen:
Sie beantragten
a) eine Aufstellung der Ausgaben der Universität Bre...
Cybervorfall Deutsche Windtechnik AG (ID 231712)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der Inhalt der vorläufigen und finalen Meldung, die Deutsche Windtechnik AG über den Cybervorfall Ende n der Nac...
Bemerkung: Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage wird Ihr Antrag vom 04. Juni 2024 abgelehnt.
Begründung:
Bei den angeforderten Unterlagen handelt es sich um D...
Forderung nach einer Kontrollinstanz über Veterinärämter und Amtstierärzte sowie einer unabhängigen Beschwerdestelle (ID 231588)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie erhalten hiermit einen Antrag nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz, der von Frau/Herrn XY gestellt w...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (...),
auf Ihren Antrag nach dem IFG antworte ich Ihnen wie folgt:
Mit dem vorgelegten Antrag fordern Sie die Einrichtung einer unabh...
Bußgeldkatalog zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Umweltschutzes (ID 231585)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Der folgende Bußgeldkatalog scheint im Transparenzportal entgegen § 11 BremIFG bisher nicht veröffentlicht zu sein:
https://umwelt.bremen.de/sixcms...
Bemerkung: Sehr geehrte [...],
hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer unten anliegende Anfrage, die Sie ursprünglich an das Bauressort übersendet haben. Hinsic...
IFG-Antrag ID 231097
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 12.06.2024
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Herrenlose Grundstücke (ID 231711)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Auskunft über herrenlose Grundstücke
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das Eigentum an seinem Grundstück aufgeben. Diese Art der Eigentumsaufgabe nenn...
Fortbildungen der Landeszahnärztekammer Bremen (ID 230980)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen dazu, welche (Qualitäts-)Maßnahmen zur Kontrolle der Fortbildungsveranstaltungen der...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr (...),
vorab möchte ich mich für die lange Bearbeitungsdauer entschuldigen. Heute habe ich vom zuständigen Referat nach Rücksprach...
Nationaler Aktionsplan Kupierverzicht Schwein (ID 230974)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
seit dem 1. Juli 2019 müssen Tierhalter, die bei ihren Schweinen die Schwänze kupieren bzw. kupierte...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau (...),
nach Zuarbeit des Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienstes des Landes Bremen (LMTVet) kann ich Ihre Frag...
Verkehrszählung Barkhausenstraße und Lloydstraße Bremerhaven (ID 230630)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wann wurde in Bremerhaven an der Barkhausenstraße ab der Schleusenstraße bis zur Lloydstaße und an...
Bemerkung: Anrede,
gerne beantworten wir Ihre Anfrage zur Thematik „Verkehrszählung Barkhausenstraße und Lloydstraße“.
Sie fragten,
„Wann wurde in Bremerhaven...
Kooperation der Uni Bremen mit Santander (ID 235545)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen zu Status und Ausmaß der Kooperationen der Universität Bremen mit der Santander Consumer...
Bemerkung: Guten Tag,
zu Ihrer IFG-Anfrage vom 02. Mai 2024 kann ich Ihnen folgendes mitteilen:
Die dauerhafte Kooperation mit der Santander Consumer Bank best...
Veröffentlichung der Sponsoringberichte 2022 und 2023 (ID 230621)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über den Prozess der Veröffentlichung der gemä...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
nach § 11 Abs. 4 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsg...
Antrag auf Einsicht/ Herausgabe des Berichts über Schimmelpilzmessungen im Kinder- und Familienzentrum Beckedorfer Straße (ID 234208)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.05.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 28. Mai 2024 21:37
An: [Name und E-Mail-Adresse der Ansprechperson b...
Bemerkung: Der vorstehende Antrag wurde von Immobilien Bremen am 4. Juni 2024 mit Ermöglichung der Einsichtnahme in den Bericht über Schimmelpilzmessungen im Kin...
