juris und Beck-Online - Auftragsverarbeitungsvertrag und andere Fragen (ID 301687)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Justizminister,
namens und im Auftrag der xxx UG nehmen wir Stellung wie folgt:
Die Dienste Juris-Online und Beck-Online sind als I...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. x,
Sie haben mit Schreiben vom 21. Oktober 2025 gleichlautende Anträge mit Verweis auf das Bremische Informationsfreiheitsgeset...
Geschäfts- und Organisationsuntersuchung (ID 299409)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der am 13.05.2025 beschlossenen Senatsvorlage "Reformprozess Öffentliches Bauen im SVIT" ist ua. auf der Seite 4 vo...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG) vom 16.10...
Suizide im Maßregelvollzug (ID 299232)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
(...)
Konkrete Anfrage: Ich bitte freundlich um die Übermittlung folgender Informationen, soweit vorhanden:
- Anzahl der Suizide im Maßregelvollzu...
Bemerkung: Sehr geehrte-/r ...,
bezugnehmend auf Ihre Anfrage kann ich Ihnen für das Land Bremen folgende Daten mitteilen:
Suizide im Bremer Maßregelvollzug be...
Verträge der bremischen Justiz und Verwaltung mit juris GmbH und/oder beck online (ID 299231)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit stelle ich gemäß dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) folgende umfassende Anfrage:
Ich bitte...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr D.,
Sie haben mit unten stehender E-Mail vom 9. Oktober 2025 einen Antrag mit Verweis auf das Bremische Informationsfreiheitsgeset...
Pflegeprüfungen und Erwartungshorizonte (ID 299038)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle bisherigen schriftlichen Abschlussprüfungen und die dazugehörigen Erwartungshorizonte sowie zu...
Bemerkung: Sehr geehrte/-r (...),
bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 19.09.2025 auf Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)...
Liste von Schlachtbetrieben mit CO2-Betäubungsanlage (ID 299037)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Liste aller Schlachtbetriebe in ihrem Land, die über eine CO2-Betäubungsanlage verfügen.
Bemerkung: Sehr geehrte/-r ...,
die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft hat mir Ihren untenstehenden Antrag nach dem BremIFG zuständigkeitshalber weite...
Verzichtserklärungen nach § 928 BGB (ID 301154)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bremen, 07. Oktober 2025
Freie Hansestadt Bremen
Der Senator für Finanzen
Beauftragte des Ressorts für das Informationsfreiheitsgesetz
Rudolf-Hi...
Bemerkung: Ihr Antrag nach § 1 BremIFG – Auskunft über alle verfügbaren Jahre
Sehr geehrte*r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Z...
Kein Verzicht auf das Aneignungsrecht im Jahr 2023 (ID 301152)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.09.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Gesendet von [...] Datum 28.09.2025
Der Senator für Finanzen
Rudolf-Hilferd...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG) vom 29.09...
Erlasse oder ähnliche Weisungen zur Weihnachtsgnade (ID 297599)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.09.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die diesjährigen Erlasse oder ähnliche Weisungen zur Weihnachtsgnade.
...
Mit freundlichen Grüß...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
anliegend sende ich Ihnen die Allgemeine Verfügung der Senatorin für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen über G...
Impfstoff-assoziierte Nierenschäden - Pharmakovigilanzstudie (ID 295774)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.09.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anrede,
die Pharmakovigilanzstudie "Global burden of vaccine-associated kidney injury using an international pharmacovigilance database" [1], erschie...
Bemerkung: Anrede,
wir nehmen als kommunales Gesundheitsamt verschiedene Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) für die Stadt Bremerhaven wahr. Un...
