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  • abgeschlossenDatenerfassung zu Strafverfahren im Zusammenhang mit Hasskriminalität aus den Jahren 2021 bis 2024 (ID 310359)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.12.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ich stelle hiermit einen IFG-Antrag und bitte um die Übermittlung der bei Ihnen vorliegenden Daten zu Strafverfahre...
    Bemerkung: Sehr geehrte Frau H., Sie haben mit unten stehender Mail vom 11. Dezember 2025 einen Antrag mit Verweis auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (B...

  • in BearbeitungDienstliche Nutzung von Browsern, Suchmaschinen und KI (ID 307500)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 09.12.2025
    Beschreibung: An das Senator für Finanzen Anspruch auf Zugang zu Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz – hier: dienstliche Nutzung von Browsern, Su...

  • abgeschlossenAnalyse EU-Förderporgramme und Nationale Förderporgramme (ID 307950)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 09.12.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: 08.12.2025 Sehr geehrter Herr (...), sehr geehrte Damen und Herren, ich recherchiere derzeit zur Umsetzung der Förderpolitik und zur Mittelverwend...
    Bemerkung: 12.12.2025 Guten Tag (...), vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre Anfrage nach dem BremIFG ist bei uns eingegangen und befindet sich derzeit in Prüfu...

  • abgeschlossenGenehmigungsprozesse BVLOS / Logistikdrohnen (ID 313150)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.12.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen meiner Abschlussarbeit an der (...) in Niedersachsen untersuche ich die Prozessgestaltung bei Genehmigungs...
    Bemerkung: 16.01.2026 Guten Tag (...), Ich bitte die etwas verspätete Antwort zu entschuldigen. Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Ressourcen & SOR...

  • abgeschlossenLärmmessungen des Bahnlärms (ID 306694)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.11.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Anrede, mein Mann, meine Schwiegermutter und ich wohnen in unserem Einfamilienhaus direkt neben den Bahnschienen der Strecke Wunstorf- Bremerhaven-...
    Bemerkung: Anrede, bezüglich Ihrer Anfrage können wir Ihnen mitteilen, dass beim Stadtplanungsamt die von Ihnen gewünschten Informationen weder vorhanden sind,...

  • abgeschlossenAnfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz zu DSGVO-Verstößen im Zusammenhang mit dem Ratsinformationssystem (ID 304530)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.11.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren im Rahmen einer Gemeinderatssitzung der Kommune Hüffenhardt wurde ein Vortrag zum Thema "Datenschutz und Ratsinformatio...
    Bemerkung: Die Dienststelle des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit teilt Ihnen mit, dass ihm derzeit in der Freien Hansestadt Bremen kei...

  • abgeschlossenFinanzierung Verein Findorffer Geschäftsleute (ID 304328)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.11.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 02.11.2025 Betreff: Warum finanzieren Sie den Verein Findorffer Geschäftsleute", der teilweise kriminelle Mitglieder hat? Warum finanzieren Sie d...
    Bemerkung: 05.11.2025 AW: Warum finanzieren Sie den Verein Findorffer Geschäftsleute", der teilweise kriminelle Mitglieder hat? Guten Tag (...), vielen Dank...

  • abgeschlossenEinführung Facharzt Notfallmedizin (ID 304327)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.11.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Zu welchem Zeitpunkt wird die im Koalitionsvertrag vorgesehene Einführung des Facharztes für Notfall...
    Bemerkung: Sehr geehrte/-r ..., vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir befinden uns derzeit noch in Abstimmung, sodass ich Ihnen leider keinen genauen Zeitpunkt z...

  • abgeschlossenSchlachtbetriebe mit Bio-Zertifizierung (ID 304326)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.11.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste aller Schlachtbetriebe in ihrem Land, die über eine Zertifizierung gemäß der EU-Öko-Veror...
    Bemerkung: Sehr geehrte/-r ..., Ihren untenstehenden Antrag nach dem BremIFG hat mir die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft zur Beantwortung übersandt...

  • abgeschlossenKonzept zur Erhöhung der Ausgabequote des Eingliederungstitels des Jobcenters Bremen (ID 303564)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.11.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, in der Antwort vom 23. September 2025 in der städtischen Deputation für Arbeit auf die Frage „Werden die Mittel für Ei...
    Bemerkung: Das Dokument "Details zu Maßnahme Ausweitung Investitionsgeschäft 4. Quartal 2025" vom Jobcenter Bremen wurde dem Antrag stellenden zur Verfügung gest...


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