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  • abgeschlossenFactsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten - Beitrag von Bremen zur Substitutionsquote im Justizvollzug (ID 282861)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.06.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: -die Kommunikation mit der Berliner Senatsverwaltung für Justiz wie relevante Beschlüsse, Gesprächsv...
    Bemerkung: Sehr geehrte Frau J., bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 31.10.2024 übersende ich Ihnen in der Anlage die Tabellen mit der Substitutionsquote für den...

  • abgeschlossenProtokolle Krisenstab und Expertenrat (Corona) (ID 282674)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.06.2025
    Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren Dies ist eine Frage nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz. Ich gehe davon aus, dass der Informationszuga...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., zunächst einmal möchte ich Ihnen noch den Eingang Ihres untenstehenden Antrags vom 18.06.2025 bestätigen. Ich habe mich mit dem z...

  • abgeschlossenAntworten Bremens auf Länderumfrage bzgl. § 31a BtMG und auch § 35a KCanG (ID 282860)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.06.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Antworten bzw. Stellungnahmen von Bremen inkl. etwaiger Anlagen bzgl. der jeweils von Nordrhein...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr F., Bremen hat seinerzeit am 3. April 2023 bzw. 6. Mai 2024 die dieser Mail beigefügten Richtlinien an Nordrhein-Westfalen übermit...

  • abgeschlossenIFG Anfrage zu REACT-EU Fördermitteln BN (ID 286834)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.06.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 17.06.2025 Betr.: IFG Anfrage zu REACT-EU Fördermitteln BN Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen meiner Bachelorarbeit an der (..) wende ich...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • abgeschlossenVerwaltungsvereinbarung zur Einführung der länderübergreifenden Ehrenamtskarte (ID 282285)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.06.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Die Verwaltungsvereinbarung zur Einführung der länderübergreifenden Ehrenamtskarte zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen ,...
    Bemerkung: Die Verwaltungsvereinbarung zur Einführung der länderübergreifenden Ehrenamtskarte zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen ,...

  • abgeschlossenWaffen- und Munitionslieferungen über Häfen im Land Bremen nach Israel (ID 282113)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.06.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrte Senatorin Vogt, sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich schriftliche Auskunft zu folgenden Fragen: In welchem Umfang w...
    Bemerkung: Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremlFG) Guten Tag [...], hie...

  • abgeschlossenFischereikontrollen (ID 283073)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.06.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag BremIFG/BremUIG/VIG Fischereikontrollen 1. Die Anzahl und eine Liste der Kontrollen von Fischereibooten hinsichtlich der laut EU-Norm zugela...
    Bemerkung: 1. 0 Kontrollen (BX 757 (441 kW) operiert ausschließlich von Spanien aus und BX 792 (7320 kW) wurde gerade zugelassen. 2. 0 Verstöße 3. Da 0 Verstö...

  • abgeschlossenHerrenlose Grundstücke (ID 283445)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.06.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], ich bitte um Entschuldigung, dass ich mich erst jetzt bei Ihnen melde. Das Grundbuchamt führt in Bremen und Bremerhaven keine...

  • in BearbeitungRichtlinie über die Zusammenarbeit des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr mit den Beiräten und Ortsämtern (ID 280951)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 05.06.2025
    Beschreibung: Guten Tag, die Dienstanweisung 443 (Richtlinie über die Zusammenarbeit des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr mit den Beiräten und Ortsämtern) sc...

  • abgeschlossenVerträge mit Verlagen Juris GmbH und / oder C.H. Beck (ID 282662)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.06.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,  namens und im Auftrag unserer Mandantin xx wird hiermit die kostenfreie IFG Auskunft beantragt. Wir nehmen Stellung...
    Bemerkung: Sehr geehrte Frau xx, Sie haben mit Schreiben vom 2. Juni, 3. Juni und 4. Juni 2025 zum Teil gleichlautende Anträge mit Verweis auf das Bremische Inf...

  • abgeschlossenInformationen rund um das "Projekt Court" (ID 282657)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.06.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,  namens und im Auftrag unserer Mandantin xx fordern wir Sie auf, uns sämtliche Informationen rund um das "Projekt Co...
    Bemerkung: Sehr geehrte Frau xx, [...] Informationen zu einem „Projekt Court“ liegen hier nicht vor. [...] Mit freundlichen Grüßen

  • eingegangenIFG-Antrag ID 279568

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 27.05.2025
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenKostenaufstellung für Karstadt-Grundstück (ID 277528)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.05.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Anrede, Im Auftrag des Unternehmervereins Bremerhaven-Wesermünde e.V. beantrage ich hiermit gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Info...
    Bemerkung: Anrede, bezugnehmend auf Ihren o. g. Antrag vom 12. Mai 2025 übersenden wir Ihnen nachstehend eine tabellarische Übersicht der Art und Höhe der Koste...

  • abgeschlossenKostenaufstellung bzw. Abrechnung Hafentunnel Bremerhaven (ID 277526)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.05.2025
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 19.05.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage hiermit gemäß BremIFG eine aktuelle Kostenaufstellung bzw. die Schlussrechnung für den Hafentunnel Br...

  • abgeschlossenAnzahl genehmigter Tierversuche / Ablehnungen (ID 285889)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.05.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: ich bitte Sie, mir folgende Informationen (ggf. im Rahmen de...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., ich habe soeben die Zahlen zu Ihrer untenstehenden Anfrage nach dem BremIFG erhalten. Sie erbaten Auskunft über die Anzahl genehm...

  • abgeschlossenZugang zur Alternativenprüfung Standort OS Überseestadt (ID 277086)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.05.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Im Rahmen der Vorstellung der Standortverlegung der Oberschule Überseestadt wurde im Beirat Walle FA Überseestadt am 12.12.24 und noch einmal in einer...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in, Sie erhalten die Tabelle aus der Präsentation zur Alternativenprüfung für die Oberschule Überseestadt. In der Tabelle sind...

  • abgeschlossenEntscheidungsgrundlagen zur Anwendung von § 21i LuftVO (ID 277717)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.05.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 01.05.2025 Antrag nach dem BremIFG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: I. Alle internen Verwaltungsvorschriften, Leitfäden, Handreich...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • abgeschlossenEinsicht in die Berechnung der Ampelsteuerzeiten der Kreuzung Hansestraße/Nordstraße (ID 271241)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.04.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, ich möchte Einsicht in die Berechnungsgrundlagen und eingestellten Ampelsteuerzeiten der Kreuzung Hansestraße / Nordstraße / Hans-Böckle...
    Bemerkung: Die relevanten Auszüge der Richtlinie, welche die Berechnungsgrundlagen enthält, sind zur Einsichtnahme vorgelegt worden. Die Einsichtnahme erfolgte ü...

  • abgeschlossenAkteneinsicht bzw. Übersendung von Kopien der entscheidungsrelevanten Unterlagen über in 2019 verfügte Parkraumbeschränkung im Lotjeweg Bremerhaven (ID 271081)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.04.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Unter Bezugnahme auf die Ablehnung meines Antrages vom 4.2.2025 auf Aufhebung der 2019 verfügten Parkraumbeschränkung im Lotjeweg Bremerhaven beabsich...
    Bemerkung: Anrede, anbei erhalten Sie die gewünschten Unterlagen. Im Rahmen der Bearbeitung dieser Anfrage möchten wir Sie im Übrigen auf die Informationen zur...

  • abgeschlossenGutachten zur Neuorganisation der Stadtentwässerung und der Trinkwasserversorgung (ID 270898)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.04.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrt [...], vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Da wir die Informationen aus dem Gutachten als zentral für die aktuelle Debatte betrachten...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r [...], Ihren Antrag auf Zugang zu Informationen in Form des Gutachtens zur „Neuorganisation der Stadtentwässerung und Trinkwasserverso...


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