Keine herrenlosen Grundstücke (ID 269849)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Auskunft herrenlose Grundstücke 2020-2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend n...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
nach § 928 unseres Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) kann in Deutschland ein Grundstückseigentümer das Eigentum an seinem Grundst...
Keine herrenlosen Grundstücke (ID 269129)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Gibt es im Land Bremen aktuell herrenlose Grundstücke, die erworben werden können?
Danke und mit freundlichen Grü...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
nach § 928 unseres Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) kann in Deutschland ein Grundstückseigentümer das Eigentum an seinem Grundst...
Keine herrenlosen Grundstücke (ID 269128)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:...
Bemerkung: Antrag nach §§ 1 ff BremIFG, Auskunft herrenlose Grundstücke 2023-2024
Sehr geehrter Frau Moorschlatt,
jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 B...
Bericht Schimmelfreimessung Kinder- und Familienzentrum Beckedorfer Straße (ID 266095)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
hiermit bitte ich um kostenfreie Aushändigung / digitale Bereitstellung des vollständigen Berichte der Schimmelfreimessungen im Rahmen d...
Bemerkung: Der Bericht über die Schimmelpilzmessungen (Gesamtsporenzahl) im Kindertagesheim, Beckedorfer Strasse 34, 28755 Bremen, wurde im Transparenzportal ver...
Antrag auf Einsicht in die Unterlagen zur Baumpflanzung im Rahmen des Projekts "RE:SET – Renaturierung einer Hafenstadt" (ID 265887)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.03.2025
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 18.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) beantrage ich hiermit die Einsicht in die Unterlage...
Bemerkung: Anrede,
1. Wurde bei der Planung der Baumpflanzungen sichergestellt, dass die Müllabfuhr sowie die Feuerwehrzufahrt zu den Kleingartengebieten weiter...
SpaceX-Starlink-Gateways in Bremen (ID 266100)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Welche Informationen liegen Ihnen über die Standorte von...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Praktika-Richtlinie der TdL (ID 264542)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.03.2025
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Richtlinie
der Tarifgemeinschaft deutscher Länder
über die...
Bemerkung: Der IFG-Antrag wurde zurückgezogen.
Stand der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung in Bremen (ID 264104)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Zuge der Veräußerung meiner Praxissitze stehe ich in Verhandlung mit einigen Bewerbern.
Da diese aber die Absicht...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...
ich habe Ihren untenstehenden Antrag nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz erhalten. Ich verstehe Sie so, dass Sie die S...
IFG-Antrag ID 263715
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 27.02.2025
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 263716
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 27.02.2025
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
weitere Fragen zu Landesverträgen mit juris GmbH und anderen Verlagen (ID 299254)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.02.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau D.,
herzlichen Dank für Ihre ausführliche Antwort und entschuldigen Sie bitte vielmals die verspätete Antwort.
1. Anwendbarkei...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr K.,
wie mit meinem Schreiben vom 10. Dezember 2024 angekündigt, ist nun der Vertrag mit dem Verlag Wolters Kluwer abrufbar unter h...
Sachstandsanfrage zur JI-Richtlinie Bremen im Rahmen des Gesetzesentwurfs des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (ID 263538)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.02.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit richte ich einen formellen Antrag auf Auskunft an Sie bezüglich des aktuellen Standes der Umsetzung der JI-Richtlinie im Land Bremen sowie des...
Bemerkung: Der Antragsteller wurde darauf hingewiesen, dass gemäß § 7 (6) BremIFG zum Antrag und Verfahren Folgendes bestimmt ist:
Die Frist beginnt mit Eingang...
SGB V Budgetvertrag der GeNo mit den Krankenkassen (ID 285897)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.02.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den SGB 5 Budgetvertrag zwischen der AOK (und anderen KK i...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
der SGB V Budgetvertrag wurde zwischen der GeNo und den Kassen geschlossen. Die aktuelle Version liegt der Senatorin für Gesundhe...
Gebührenkalkulation für die Änderung der Jahrmarktsgebührenordnung (ID 266271)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.02.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
14.02.2025
Betreff: (...) Ortsgesetz zur Änderung der Jahresmarktgebührenordnung vom 21.01.2025, verkündet am 24.01.2025
Sehr geehrter (...),
seh...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Antisemitismus und jüdisches Leben in Bremen (ID 261379)
Zuständige Stelle: Bremische Bürgerschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.02.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
erbitte schriftliche Info zu o.g. Thema : Welches Referat , Sachbearbeiter dafür zuständig ist.
Bemerkung: In der Bremischen Bürgerschaft gab es einige Zeit ein jüdisches Forum. Dieses endete aber mit der letzten Wahlperiode, so dass es in der Bürgerschaft...
BremRKGVwV und Reiseabrechnungen mit ausschließlich elektronisch vorliegenden Belegen (ID 260516)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.01.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
Ich bitte um eine Stellungnahme zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bremischen Reisekosten...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
nach Auffassung des Referates 30 des Senators für Finanzen ist es im Sinne des § 3 Abs. 1 BremRKG i. V. m. Ziffer 3.1.3 BremRKG...
IFG-Antrag ID 260145
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 30.01.2025
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
keine herrenlosen Grundstücke (ID 261027)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.01.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:...
Bemerkung: Antrag gemäß §§ 1 ff BremIFG: Für welche Grundstücke und Häuser wurde im Jahr 2024 von der Freien Hansestadt Bremen ein Verzicht auf das Aneignungsrec...
Bioabfallsammlung in Bremerhaven (ID 259609)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.01.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Mitteilungen: Das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer getrennten Bioabfallsammlung einschließlich der dazu eingeholten gu...
Bemerkung: Anrede,
in Anlehnung an unsere Beantwortung vom 30.01.2024 auf Ihre Anfragen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG; ID 188423 und ID...
Eigentumsverhältnisse der öffentlichen Parkanlage "Flughafengarten" (ID 260502)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.01.2025
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage gemäß § 1 Abs. 1 BremIFG Auskunft über die Eigentumsverhältnisse der öffentlichen Parkanlage "Flughafe...
Bemerkung: Es erfolgte keine Rückmeldung (Stand 19.03.2025)
Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um di...
